Pallade Veneta - Verbündete kritisieren Deutschland wegen Zögerns bei Kampfpanzern scharf

Verbündete kritisieren Deutschland wegen Zögerns bei Kampfpanzern scharf


Verbündete kritisieren Deutschland wegen Zögerns bei Kampfpanzern scharf
Verbündete kritisieren Deutschland wegen Zögerns bei Kampfpanzern scharf / Foto: Wojtek RADWANSKI - AFP/Archiv

Deutschland wird wegen seines Zögerns bei der Lieferung von Leopard-Kampfpanzern an die Ukraine von Kiew und verbündeten Staaten scharf kritisiert. Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki nannte das Zögern Berlins in dieser Frage in einem am Sonntag veröffentlichten Interview mit der polnischen Nachrichtenagentur PAP "inakzeptabel". Der ukrainische Präsidentenberater Michailo Podoljak schrieb im Onlinedienst Twitter von "globaler Unentschlossenheit", die "mehr unserer Leute" töte. Unterdessen vermeldete die russische Armee Geländegewinne in der südukrainischen Region Saporischschja.

Textgröße ändern:

Der ukrainische Präsidentenberater Podoljak schrieb am Samstag auf Twitter zu Kampfpanzer-Lieferungen: "Jeder Tag der Verzögerung bedeutet den Tod für Ukrainer." Polens Regierungschef Morawiecki kündigte mit Blick auf die Kampfpanzer Leopard 2 an, falls die Bundesregierung bei ihrer Weigerung bleibe, werde Warschau "eine kleine Koalition" von Ländern bilden, welche die Ukraine mit "moderner Ausrüstung" und "modernen Panzern" aus ihren eigenen Beständen versorgen werde.

In einer in dieser Form seltenen gemeinsamen Botschaft der Baltenstaaten twitterte der lettische Außenminister Edgars Rinkevics am Samstag, Lettland, Estland und Litauen forderten Deutschland auf, "sofort Leopard-Panzer an die Ukraine zu liefern", um "die russische Aggression zu stoppen, der Ukraine zu helfen und den Frieden in Europa schnell wiederherzustellen". Deutschland als "mächtigster Staat Europas" habe "in dieser Hinsicht eine besondere Verantwortung".

Die ukrainische Führung fordert seit langem Kampfpanzer westlicher Bauart zur Verteidigung gegen den russischen Angriffskrieg. Mehrere Länder haben die Bereitschaft geäußert, Leopard-Panzer zu liefern - da diese aus Deutschland stammen, müsste die Bundesregierung jedoch ihr Einverständnis geben.

Zuletzt wuchs zudem der Druck auf die Bundesregierung, auch selbst Leopard-Panzer für Kiew bereitzustellen. Bei einem Treffen von Vertretern der Nato-Staaten und anderer Unterstützerländer der Ukraine am Freitag auf dem US-Stützpunkt Ramstein blieb eine Entscheidung in der Leopard-Frage jedoch aus.

Unterdessen vermeldete die russische Armee am Sonntag erstmals seit Monaten Geländegewinne in der teilweise von ihr besetzten südukrainischen Region Saporischschja. Der von Moskau installierte Behördenvertreter Wladimir Rogow sprach der russischen Nachrichtenagentur RIA Nowosti zufolge von Militäroffensiven in Richtung zweier Kleinstädte: des 50 Kilometer südlich von der ukrainisch kontrollierten Stadt Saporischschja gelegenen Orichiw sowie des weiter östlich gelegenen Huljajpole.

Die Front sei "beweglich", erklärte Rogow und ergänzte: "Die Initiative liegt in unseren Händen." Die ukrainische Armee schrieb in ihrem Tagesbericht vom Sonntag, mehr als 15 Ortschaften in der Region Saporischschja seien von russischer Artillerie unter Beschuss genommen worden. Die Angaben ließen sich nicht unabhängig prüfen.

Im Süden der Ukraine war das Kampfgeschehen in den vergangenen Wochen deutlich weniger intensiv als im Osten des Landes. Im November war es der Ukraine gelungen, die russisch besetzte Stadt Cherson zu befreien. Moskau hatte im September die Annexion der Region Saporischschja und drei weiterer Regionen angekündigt. Die russische Armee kontrolliert die beanspruchten Gebiete aber nur teilweise.

Gegen das ukrainische Verteidigungsministerium wurden unterdessen Korruptionsvorwürfe veröffentlicht. Dem Ministerium wird der ukrainischen Nachrichtenwebsite "zn.ua" zufolge vorgeworfen, bei der Beschaffung von Lebensmitteln einen Vertrag zu Preisen abgeschlossen zu haben, die "zwei bis drei" Mal höher lagen als die üblichen Einkaufspreise. Der Vertrag hat laut "zn.ua" ein Volumen von umgerechnet 325 Millionen Euro.

Das Verteidigungsministerium wies die Vorwürfe zurück. Die Verpflegung für die Soldaten sei gemäß "dem gesetzlich festgelegten Verfahren" gekauft worden, erklärte das Ministerium am Sonntag. Anderslautende Medienberichte seien "falsch". Es werde eine Untersuchung eingeleitet wegen der Verbreitung dieser "irreführenden" Informationen, die den "Verteidigungsinteressen" der Ukraine schadeten.

L.Guglielmino--PV

Empfohlen

Treffen der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens in Weimar

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU), Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot und der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski kommen am Donnerstag zu Gesprächen in Weimar zusammen (Pk. gegen 10.30 Uhr). Auf der Tagesordnung des Treffens im Format des vor 35 Jahren ins Leben gerufenen sogenannten Weimarer Dreiecks stehen nach Angaben des Auswärtigen Amts unter anderem die aktuellen hybriden Bedrohungen durch Russland, die EU-Erweiterung sowie die europäische Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit.

Hape Kerkeling hält Vortrag bei der SPD-Bundestagsfraktion - für Demokratie

Für ihre Klausurtagung holt sich die SPD-Bundestagsfraktion Impulse aus dem Showgeschäft. Der Entertainer Hape Kerkeling werde bei dem Treffen der SPD-Abgeordneten am Donnerstag einen Vortrag zum Thema Demokratie und Toleranz halten, wie Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese den Funke-Zeitungen sagte. Der 61-jährige Kerkeling habe "nicht zuletzt in einer sehr persönlichen Rede in der Gedenkstätte Buchenwald ausgedrückt, wie wichtig ihm ein tolerantes, offenes und zusammenführendes Miteinander ist", sagte Wiese. Kerkelings Appell für den Erhalt der Demokratie habe "großen Widerhall gefunden".

"Kein Fan": Trump froh über Ausreise von Harry und Meghan

US-Präsident Donald Trump hat sich zufrieden über die Ausreise von Prinz Harry und seiner Familie aus den USA gezeigt. "Ich bin froh darüber. Ich war kein Fan", sagte Trump am Mittwoch im Oval Office in Washington. Harry und seine Frau Meghan Markle seien "ungeheuer respektlos gegenüber der Königin und König Charles" gewesen, sagte der Präsident.

Gespräche in der EU über Reform des Auswärtigen Dienstes

Die Europäische Union hat am Mittwoch Gespräche über eine Reform ihres Auswärtigen Dienstes aufgenommen. Deutschland und Frankreich stellten bei einem Treffen der EU-Außenminister im irischen Wicklow bei Dublin ihre Vorschläge vor.

Textgröße ändern: