Deutsch-französische Brigade plant Manöver in Litauen und Rumänien

Pallade Veneta - Deutsch-französische Brigade plant Manöver in Litauen und Rumänien

POLITIK 22.01.2023

Deutsch-französische Brigade plant Manöver in Litauen und Rumänien / Foto: PATRICK HERTZOG - AFP/Archiv

Die deutsch-französische Brigade soll gemeinsame Manöver in Litauen und Rumänien, einem Nachbarland der Ukraine, abhalten. "Um unsere östlichen Verbündeten zu unterstützen, werden die Streitkräfte gemeinsame Übungen der Deutsch-Französischen Brigade in Litauen und Rumänien planen", heißt es in der am Sonntag in Paris verabschiedeten deutsch-französischen Erklärung. Von einer Lieferung von Kampfpanzern in die Ukraine, über die zuvor spekuliert worden war, ist darin nicht die Rede.

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Wie mit den EU- und G7-Partnern vereinbart, solle die Unterstützung der Ukraine aufrecht erhalten werden, "solange dies nötig ist". "Wir sind fest entschlossen, die Straflosigkeit für Kriegsverbrechen (...) in Verbindung mit Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine zu bekämpfen", heißt es weiter.

Deutschland und Frankreich planen außerdem eine gemeinsame Übung im Rahmen der militärischen Präsenz im Indopazifik. Diese habe das Ziel, "sowohl unsere Bereitschaft als auch unsere Fähigkeit zu zeigen, die regelbasierte internationale Ordnung in dieser wichtigen Region zu stützen".

Die Erklärung wurde im Anschluss an den deutsch-französischen Ministerrat veröffentlicht, der anlässlich des 60. Jahrestags der deutsch-französischen Freundschaft am Sonntag in Paris stattfand. Er war im Oktober wegen inhaltlicher Uneinigkeiten kurzfristig abgesagt worden. Am Vormittag waren Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), der französische Präsident Emmanuel Macron sowie zahlreiche Regierungsmitglieder und Abgeordnete aus beiden Ländern zu einem Festakt an der Universität Sorbonne zusammengekommen.

A.Tucciarone--PV

Treffen der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens in Weimar

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Hape Kerkeling hält Vortrag bei der SPD-Bundestagsfraktion - für Demokratie

Für ihre Klausurtagung holt sich die SPD-Bundestagsfraktion Impulse aus dem Showgeschäft. Der Entertainer Hape Kerkeling werde bei dem Treffen der SPD-Abgeordneten am Donnerstag einen Vortrag zum Thema Demokratie und Toleranz halten, wie Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese den Funke-Zeitungen sagte. Der 61-jährige Kerkeling habe "nicht zuletzt in einer sehr persönlichen Rede in der Gedenkstätte Buchenwald ausgedrückt, wie wichtig ihm ein tolerantes, offenes und zusammenführendes Miteinander ist", sagte Wiese. Kerkelings Appell für den Erhalt der Demokratie habe "großen Widerhall gefunden".

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