Deutsch-französische Brigade plant Manöver in Litauen und Rumänien

Pallade Veneta - Deutsch-französische Brigade plant Manöver in Litauen und Rumänien

POLITIK 22.01.2023

Deutsch-französische Brigade plant Manöver in Litauen und Rumänien / Foto: PATRICK HERTZOG - AFP/Archiv

Die deutsch-französische Brigade soll gemeinsame Manöver in Litauen und Rumänien, einem Nachbarland der Ukraine, abhalten. "Um unsere östlichen Verbündeten zu unterstützen, werden die Streitkräfte gemeinsame Übungen der Deutsch-Französischen Brigade in Litauen und Rumänien planen", heißt es in der am Sonntag in Paris verabschiedeten deutsch-französischen Erklärung. Von einer Lieferung von Kampfpanzern in die Ukraine, über die zuvor spekuliert worden war, ist darin nicht die Rede.

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Wie mit den EU- und G7-Partnern vereinbart, solle die Unterstützung der Ukraine aufrecht erhalten werden, "solange dies nötig ist". "Wir sind fest entschlossen, die Straflosigkeit für Kriegsverbrechen (...) in Verbindung mit Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine zu bekämpfen", heißt es weiter.

Deutschland und Frankreich planen außerdem eine gemeinsame Übung im Rahmen der militärischen Präsenz im Indopazifik. Diese habe das Ziel, "sowohl unsere Bereitschaft als auch unsere Fähigkeit zu zeigen, die regelbasierte internationale Ordnung in dieser wichtigen Region zu stützen".

Die Erklärung wurde im Anschluss an den deutsch-französischen Ministerrat veröffentlicht, der anlässlich des 60. Jahrestags der deutsch-französischen Freundschaft am Sonntag in Paris stattfand. Er war im Oktober wegen inhaltlicher Uneinigkeiten kurzfristig abgesagt worden. Am Vormittag waren Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), der französische Präsident Emmanuel Macron sowie zahlreiche Regierungsmitglieder und Abgeordnete aus beiden Ländern zu einem Festakt an der Universität Sorbonne zusammengekommen.

A.Tucciarone--PV

Richtungsentscheidung in Israel: Wahllokale öffnen für Parlamentswahl

In Israel hat die erste Parlamentswahl seit dem Hamas-Überfall begonnen. Am Dienstagmorgen um 07.00 Uhr (Ortszeit, 06.00 Uhr MEZ) öffneten die Wahllokale des Landes. Die Abstimmung gilt als Richtungswahl über die künftige Ausrichtung Israels. Zwar hat die Opposition gute Chancen, die amtierende Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu abzulösen. Allerdings wird ein enges Rennen erwartet. Mit ersten Hochrechnungen wird nach Schließung der Wahllokale um 22.00 Uhr (Ortszeit, 21.00 Uhr MEZ) gerechnet.

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Das US-Verteidigungsministerium hat im Rahmen seines Verteidigungsabkommens mit Australien ein erstes Atom-U-Boot benannt, das in einem strategisch wichtigen Hafen an der Westküste des Landes stationiert werden soll. Wie die Verbündeten am Dienstag in einer gemeinsamen Erklärung mitteilten, wird die "USS Colorado" Ende 2027 den neuen australischen Stützpunkt anlaufen.

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