EU berät über Militärhilfe für Ukraine und Iran-Sanktionen

Pallade Veneta - EU berät über Militärhilfe für Ukraine und Iran-Sanktionen

POLITIK 23.01.2023

EU berät über Militärhilfe für Ukraine und Iran-Sanktionen / Foto: Sem van der Wal - ANP/AFP/Archiv

Die Außenminister der Europäischen Union beraten am Montag über eine Aufstockung der Militärhilfe für die Ukraine (ab 10.00 Uhr). Im Gespräch ist eine weitere Tranche von 500 Millionen Euro für gemeinsame Waffenkäufe für die Ukraine. Bei einer Videokonferenz mit dem ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba könnte es zudem um die Forderung Kiews nach deutschen Leopard-Kampfpanzern gehen.

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Zudem wird nach den jüngsten Hinrichtungen Andersdenkender im Iran eine weitere Verschärfung der Sanktionen gegen Teheran erwartet. Umstritten ist dagegen eine Aufnahme der iranischen Revolutionsgarden auf die EU-Terrorliste. Darüber hinaus wollen die Außenminister eine zivile Grenzbeobachtermission in Armenien mit rund hundert Experten auf den Weg bringen.

B.Fortunato--PV

Treffen der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens in Weimar

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU), Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot und der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski kommen am Donnerstag zu Gesprächen in Weimar zusammen (Pk. gegen 10.30 Uhr). Auf der Tagesordnung des Treffens im Format des vor 35 Jahren ins Leben gerufenen sogenannten Weimarer Dreiecks stehen nach Angaben des Auswärtigen Amts unter anderem die aktuellen hybriden Bedrohungen durch Russland, die EU-Erweiterung sowie die europäische Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit.

Hape Kerkeling hält Vortrag bei der SPD-Bundestagsfraktion - für Demokratie

Für ihre Klausurtagung holt sich die SPD-Bundestagsfraktion Impulse aus dem Showgeschäft. Der Entertainer Hape Kerkeling werde bei dem Treffen der SPD-Abgeordneten am Donnerstag einen Vortrag zum Thema Demokratie und Toleranz halten, wie Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese den Funke-Zeitungen sagte. Der 61-jährige Kerkeling habe "nicht zuletzt in einer sehr persönlichen Rede in der Gedenkstätte Buchenwald ausgedrückt, wie wichtig ihm ein tolerantes, offenes und zusammenführendes Miteinander ist", sagte Wiese. Kerkelings Appell für den Erhalt der Demokratie habe "großen Widerhall gefunden".

"Kein Fan": Trump froh über Ausreise von Harry und Meghan

US-Präsident Donald Trump hat sich zufrieden über die Ausreise von Prinz Harry und seiner Familie aus den USA gezeigt. "Ich bin froh darüber. Ich war kein Fan", sagte Trump am Mittwoch im Oval Office in Washington. Harry und seine Frau Meghan Markle seien "ungeheuer respektlos gegenüber der Königin und König Charles" gewesen, sagte der Präsident.

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