Ukrainischer Botschafter kündigt Aufklärung von Korruptionsvorwürfen an

Pallade Veneta - Ukrainischer Botschafter kündigt Aufklärung von Korruptionsvorwürfen an

POLITIK 23.01.2023

Ukrainischer Botschafter kündigt Aufklärung von Korruptionsvorwürfen an / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksii Makeiev, hat die Aufklärung der Korruptionsvorwürfe gegen das ukrainische Verteidigungsministerium zugesagt. "Ich bin mir sicher, dass alles, was gefunden werden soll, gefunden wird", sagte er am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". Er sei sich zudem sicher, dass "diejenigen, die darin verwickelt sind, bestraft und verurteilt werden".

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Makeiev zufolge gab es im Verteidigungsministerium Fälle, die von den ukrainischen Korruptionsbehörden jetzt untersucht würden. Die Ukraine habe in den letzten Jahren ein sehr effektives Anti-Korruptions-System aufgebaut, sagte der Botschafter. Es sei gut, dass die Vorwürfe sofort an die Öffentlichkeit kamen und jetzt bekämpft werden. Die Fälle beträfen jedoch nicht den Verteidigungsminister persönlich, ergänzte Makeiev.

Am Samstag waren Berichte veröffentlicht worden, in denen das Verteidigungsministerium beschuldigt wurde, bei der Beschaffung von Lebensmitteln einen Vertrag zu Preisen abgeschlossen zu haben, die zwei bis drei Mal höher lagen als die üblichen Einkaufspreise. Der betreffende Vertrag hat laut der Nachrichtenwebsite "zn.ua" ein Volumen von umgerechnet 325 Millionen Euro.

Das Ministerium wies die Vorwürfe zurück: Die Verpflegung für die Soldaten sei gemäß "dem gesetzlich festgelegten Verfahren" gekauft worden. Zugleich wurde eine interne Prüfung zum Einkauf der Soldatenverpflegung angekündigt.

E.Magrini--PV

Richtungsentscheidung in Israel: Wahllokale öffnen für Parlamentswahl

In Israel hat die erste Parlamentswahl seit dem Hamas-Überfall begonnen. Am Dienstagmorgen um 07.00 Uhr (Ortszeit, 06.00 Uhr MEZ) öffneten die Wahllokale des Landes. Die Abstimmung gilt als Richtungswahl über die künftige Ausrichtung Israels. Zwar hat die Opposition gute Chancen, die amtierende Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu abzulösen. Allerdings wird ein enges Rennen erwartet. Mit ersten Hochrechnungen wird nach Schließung der Wahllokale um 22.00 Uhr (Ortszeit, 21.00 Uhr MEZ) gerechnet.

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Das US-Verteidigungsministerium hat im Rahmen seines Verteidigungsabkommens mit Australien ein erstes Atom-U-Boot benannt, das in einem strategisch wichtigen Hafen an der Westküste des Landes stationiert werden soll. Wie die Verbündeten am Dienstag in einer gemeinsamen Erklärung mitteilten, wird die "USS Colorado" Ende 2027 den neuen australischen Stützpunkt anlaufen.

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