Unionspolitiker fordern FDP und Grüne zu Bruch der "Ampel"-Koalition auf

Pallade Veneta - Unionspolitiker fordern FDP und Grüne zu Bruch der "Ampel"-Koalition auf

POLITIK 23.01.2023

Unionspolitiker fordern FDP und Grüne zu Bruch der "Ampel"-Koalition auf / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Angesichts der Spannungen in der "Ampel" haben Unionspolitiker FDP und Grüne zum Koalitionsbruch aufgefordert. Die beiden kleineren "Ampel"-Partner müssten wegen der Differenzen mit der SPD in der Ukraine-Politik "endlich konsequent handeln und einen Neuanfang unter veränderten Vorzeichen suchen", sagte CDU/CSU-Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) der "Bild" vom Montag. Frei schlug eine Jamaika-Koalition unter Führung der Union vor: "Wir stehen jedenfalls parat, Verantwortung zu übernehmen."

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Frei verwies auf den offenen Streit der Koalitionsparteien über Panzerlieferungen an die Ukraine. "Die Szenen, die sich gerade in der Ampel-Koalition abspielen, erinnern an ein Scheidungsverfahren", sagte er.

Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen forderte Grüne und FDP ebenfalls zum Bruch des Ampel-Bündnisses auf. "FDP und Grüne müssen sich fragen, ob sie bereit sind, gegen ihre eigene Überzeugung die Verantwortung für dieses Versagen mit zu übernehmen", sagte er der "Bild". Die Politik von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der SPD bedeute, "dass Deutschland in einer historischen Bewährungsprobe des Krieges in Europa an einem entscheidenden Punkt versagt".

H.Lagomarsino--PV

Treffen der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens in Weimar

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU), Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot und der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski kommen am Donnerstag zu Gesprächen in Weimar zusammen (Pk. gegen 10.30 Uhr). Auf der Tagesordnung des Treffens im Format des vor 35 Jahren ins Leben gerufenen sogenannten Weimarer Dreiecks stehen nach Angaben des Auswärtigen Amts unter anderem die aktuellen hybriden Bedrohungen durch Russland, die EU-Erweiterung sowie die europäische Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit.

Hape Kerkeling hält Vortrag bei der SPD-Bundestagsfraktion - für Demokratie

Für ihre Klausurtagung holt sich die SPD-Bundestagsfraktion Impulse aus dem Showgeschäft. Der Entertainer Hape Kerkeling werde bei dem Treffen der SPD-Abgeordneten am Donnerstag einen Vortrag zum Thema Demokratie und Toleranz halten, wie Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese den Funke-Zeitungen sagte. Der 61-jährige Kerkeling habe "nicht zuletzt in einer sehr persönlichen Rede in der Gedenkstätte Buchenwald ausgedrückt, wie wichtig ihm ein tolerantes, offenes und zusammenführendes Miteinander ist", sagte Wiese. Kerkelings Appell für den Erhalt der Demokratie habe "großen Widerhall gefunden".

"Kein Fan": Trump froh über Ausreise von Harry und Meghan

US-Präsident Donald Trump hat sich zufrieden über die Ausreise von Prinz Harry und seiner Familie aus den USA gezeigt. "Ich bin froh darüber. Ich war kein Fan", sagte Trump am Mittwoch im Oval Office in Washington. Harry und seine Frau Meghan Markle seien "ungeheuer respektlos gegenüber der Königin und König Charles" gewesen, sagte der Präsident.

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