Stoltenberg weist Erdogans Blockade-Drohung gegen Schwedens Nato-Beitritt zurück

Pallade Veneta - Stoltenberg weist Erdogans Blockade-Drohung gegen Schwedens Nato-Beitritt zurück

POLITIK 23.01.2023

Stoltenberg weist Erdogans Blockade-Drohung gegen Schwedens Nato-Beitritt zurück / Foto: Fredrik SANDBERG - TT News Agency/AFP/Archiv

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die Drohung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zurückgewiesen, wegen einer Koran-Verbrennung in Stockholm Schwedens Nato-Beitritt blockieren zu wollen. Er selbst finde die Verbrennung des Koran als Protestform zwar unangemessen, sagte Stoltenberg am Montag dem TV-Sender Welt. Die Meinungsfreiheit sei jedoch "in Schweden und in allen anderen Nato-Ländern" ein hohes Gut und derartige Proteste "nicht automatisch illegal".

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Bislang habe sich die Türkei in der NATO-Beitrittsdebatte recht kooperativ gezeigt, sagte Stoltenberg. Die Ratifizierung der Beitrittsprotokolle dürfe nun nicht auf den letzten Metern scheitern. 28 von 30 NATO-Ländern hätten schon in ihren nationalen Parlamenten zugestimmt. "Und ich bitte natürlich auch die verbleibenden Alliierten - Ungarn und die Türkei - diese Verfahren in ihren Parlamenten zu beschleunigen."

Der rechtsextreme schwedische Politiker Rasmus Paludan hatte am Samstag vor der türkischen Botschaft in Stockholm einen Koran verbrannt. Der türkische Staatschef Erdogan sagte daraufhin am Montag, Schweden könne nun nicht mehr mit der Unterstützung der Türkei für ihren angestrebten Nato-Beitritt rechnen. Es sei "klar, dass diejenigen, die eine derartige Schande vor der Botschaft unseres Landes ermöglicht haben, kein Wohlwollen unsererseits mehr bezüglich ihres Nato-Beitrittswunschs erwarten können".

Die schwedische Polizei hatte die Demonstration mit Verweis auf die Verfassung und die Versammlungs- und Meinungsfreiheit erlaubt. Die Türkei sagte daraufhin einen Besuch des schwedischen Verteidigungsministers ab, der in der Türkei für den Nato-Beitritt seines Landes hatte werben wollen.

Als Voraussetzung für seine Zustimmung zum schwedischen Nato-Beitrittsantrag verlangt Ankara von Stockholm unter anderem eine härtere Gangart gegen kurdische Aktivisten, welche die türkische Regierung als "Terroristen" betrachtet.

J.Lubrano--PV

Treffen der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens in Weimar

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Hape Kerkeling hält Vortrag bei der SPD-Bundestagsfraktion - für Demokratie

Für ihre Klausurtagung holt sich die SPD-Bundestagsfraktion Impulse aus dem Showgeschäft. Der Entertainer Hape Kerkeling werde bei dem Treffen der SPD-Abgeordneten am Donnerstag einen Vortrag zum Thema Demokratie und Toleranz halten, wie Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese den Funke-Zeitungen sagte. Der 61-jährige Kerkeling habe "nicht zuletzt in einer sehr persönlichen Rede in der Gedenkstätte Buchenwald ausgedrückt, wie wichtig ihm ein tolerantes, offenes und zusammenführendes Miteinander ist", sagte Wiese. Kerkelings Appell für den Erhalt der Demokratie habe "großen Widerhall gefunden".

"Kein Fan": Trump froh über Ausreise von Harry und Meghan

US-Präsident Donald Trump hat sich zufrieden über die Ausreise von Prinz Harry und seiner Familie aus den USA gezeigt. "Ich bin froh darüber. Ich war kein Fan", sagte Trump am Mittwoch im Oval Office in Washington. Harry und seine Frau Meghan Markle seien "ungeheuer respektlos gegenüber der Königin und König Charles" gewesen, sagte der Präsident.

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