Verteidigungsminister Pistorius empfängt Nato-Generalsekretär Stoltenberg

Pallade Veneta - Verteidigungsminister Pistorius empfängt Nato-Generalsekretär Stoltenberg

POLITIK 24.01.2023

Verteidigungsminister Pistorius empfängt Nato-Generalsekretär Stoltenberg / Foto: ANDRE PAIN - AFP

Der neue Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) empfängt am Dienstag in Berlin Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Bei dem "Kennenlerngespräch" solle unter anderem das Nato-Verteidigungsministertreffen Mitte Februar vorbereitet werden, teilte Pistorius' Ministerium mit. Allerdings dürfte es auch um die mögliche Lieferung deutscher Leopard-Panzer an die Ukraine für den Kampf gegen die russischen Invasionstruppen gehen. Pistorius und Stoltenberg wollen gegen 09.20 Uhr vor die Presse treten.

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Bei dem Treffen westlicher Unterstützerstaaten der Ukraine am Freitag in Ramstein - an dem Pistorius und Stoltenberg teilgenommen hatten - hatte es zu den Leopard-Panzern keine Entscheidung gegeben. Seither hat sich die Kritik aus Partnerstaaten an der Zögerlichkeit von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in dieser Frage verschärft. Pistorius gab eine Prüfung der Leopard-Bestände in Auftrag - obwohl es laut "Spiegel" eine entsprechende Liste bereits geben soll.

C.Grillo--PV

Richtungsentscheidung in Israel: Wahllokale öffnen für Parlamentswahl

In Israel hat die erste Parlamentswahl seit dem Hamas-Überfall begonnen. Am Dienstagmorgen um 07.00 Uhr (Ortszeit, 06.00 Uhr MEZ) öffneten die Wahllokale des Landes. Die Abstimmung gilt als Richtungswahl über die künftige Ausrichtung Israels. Zwar hat die Opposition gute Chancen, die amtierende Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu abzulösen. Allerdings wird ein enges Rennen erwartet. Mit ersten Hochrechnungen wird nach Schließung der Wahllokale um 22.00 Uhr (Ortszeit, 21.00 Uhr MEZ) gerechnet.

US-Verteidigungsministerium benennt erstes Atom-U-Boot für australischen Marinestützpunkt

Das US-Verteidigungsministerium hat im Rahmen seines Verteidigungsabkommens mit Australien ein erstes Atom-U-Boot benannt, das in einem strategisch wichtigen Hafen an der Westküste des Landes stationiert werden soll. Wie die Verbündeten am Dienstag in einer gemeinsamen Erklärung mitteilten, wird die "USS Colorado" Ende 2027 den neuen australischen Stützpunkt anlaufen.

Merz zum Auftakt seiner Asienreise in Singapur

Zum Auftakt seiner mehrtägigen Asienreise wird Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Dienstag in Singapur erwartet. In dem Stadtstaat wird der Kanzler unter anderem Premierminister Lawrence Wong und Präsident Tharman Shanmugaratnam treffen. Beim Institute for Southeast Asian Studies soll Merz die sogenannte Singapore Lecture halten. Bei der Rede dürfte er sich ausführlicher zu den Beziehungen zu den Staaten des Indopazifik äußern. Auch ein Besuch des Hafens PSA Horizons ist geplant.

Israelis wählen neues Parlament - Netanjahu unter Druck

In Israel wird am Dienstag ein neues Parlament gewählt. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu tritt nach insgesamt mehr als 19 Jahren als Regierungschef erneut als Spitzenkandidat seiner konservativen Likud-Partei an. Seinen Herausforderern werden gute Chancen eingeräumt, vor allem dem Mitte-rechts-Kandidaten und ehemaligen Armeechef Gadi Eisenkot. Es wird ein enges Rennen erwartet.