Verteidigungsminister Pistorius empfängt Nato-Generalsekretär Stoltenberg

Pallade Veneta - Verteidigungsminister Pistorius empfängt Nato-Generalsekretär Stoltenberg

POLITIK 24.01.2023

Verteidigungsminister Pistorius empfängt Nato-Generalsekretär Stoltenberg / Foto: ANDRE PAIN - AFP

Der neue Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) empfängt am Dienstag in Berlin Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Bei dem "Kennenlerngespräch" solle unter anderem das Nato-Verteidigungsministertreffen Mitte Februar vorbereitet werden, teilte Pistorius' Ministerium mit. Allerdings dürfte es auch um die mögliche Lieferung deutscher Leopard-Panzer an die Ukraine für den Kampf gegen die russischen Invasionstruppen gehen. Pistorius und Stoltenberg wollen gegen 09.20 Uhr vor die Presse treten.

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Bei dem Treffen westlicher Unterstützerstaaten der Ukraine am Freitag in Ramstein - an dem Pistorius und Stoltenberg teilgenommen hatten - hatte es zu den Leopard-Panzern keine Entscheidung gegeben. Seither hat sich die Kritik aus Partnerstaaten an der Zögerlichkeit von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in dieser Frage verschärft. Pistorius gab eine Prüfung der Leopard-Bestände in Auftrag - obwohl es laut "Spiegel" eine entsprechende Liste bereits geben soll.

C.Grillo--PV

Treffen der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens in Weimar

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU), Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot und der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski kommen am Donnerstag zu Gesprächen in Weimar zusammen (Pk. gegen 10.30 Uhr). Auf der Tagesordnung des Treffens im Format des vor 35 Jahren ins Leben gerufenen sogenannten Weimarer Dreiecks stehen nach Angaben des Auswärtigen Amts unter anderem die aktuellen hybriden Bedrohungen durch Russland, die EU-Erweiterung sowie die europäische Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit.

Hape Kerkeling hält Vortrag bei der SPD-Bundestagsfraktion - für Demokratie

Für ihre Klausurtagung holt sich die SPD-Bundestagsfraktion Impulse aus dem Showgeschäft. Der Entertainer Hape Kerkeling werde bei dem Treffen der SPD-Abgeordneten am Donnerstag einen Vortrag zum Thema Demokratie und Toleranz halten, wie Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese den Funke-Zeitungen sagte. Der 61-jährige Kerkeling habe "nicht zuletzt in einer sehr persönlichen Rede in der Gedenkstätte Buchenwald ausgedrückt, wie wichtig ihm ein tolerantes, offenes und zusammenführendes Miteinander ist", sagte Wiese. Kerkelings Appell für den Erhalt der Demokratie habe "großen Widerhall gefunden".

"Kein Fan": Trump froh über Ausreise von Harry und Meghan

US-Präsident Donald Trump hat sich zufrieden über die Ausreise von Prinz Harry und seiner Familie aus den USA gezeigt. "Ich bin froh darüber. Ich war kein Fan", sagte Trump am Mittwoch im Oval Office in Washington. Harry und seine Frau Meghan Markle seien "ungeheuer respektlos gegenüber der Königin und König Charles" gewesen, sagte der Präsident.

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