Trump darf auf Facebook und Instagram zurückkehren

Pallade Veneta - Trump darf auf Facebook und Instagram zurückkehren

POLITIK 25.01.2023

Trump darf auf Facebook und Instagram zurückkehren / Foto: Olivier DOULIERY - AFP/Archiv

Die gesperrten Konten des früheren US-Präsidenten Donald Trump bei den Online-Plattformen Facebook und Instagram werden wieder freigegeben. "Wir werden die Suspendierung der Accounts von Herrn Trump bei Facebook und Instagram in den kommenden Wochen beenden", erklärte der Mutterkonzern Meta am Mittwoch. Die Konten waren nach dem Sturm auf das Kapitol durch radikale Trump-Anhänger am 6. Januar 2021 gesperrt worden.

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"Die Öffentlichkeit sollte in der Lage sein zu hören, was Politiker sagen, damit sie fundierte Entscheidungen treffen kann", erklärte Meta jetzt. Der von Mark Zuckerberg gegründete Online-Riese erklärte zugleich, es seien "neue Schutzplanken" eingezogen worden, um Verstöße gegen die Regeln der Plattformen zu verhindern.

Meta - damals noch Facebook - hatte Trumps Konten bei den Plattformen einen Tag nach der Kapitol-Erstürmung mit fünf Toten gesperrt. Später legte das Unternehmen die Dauer der Verbannung auf zwei Jahre ab dem Tag der Sperrung am 7. Januar 2021 fest. Zum Ablauf dieser Zeit würden Experten prüfen, ob das "Risiko für die öffentliche Sicherheit" zurückgegangen sei. Erst kürzlich forderte dann ein Trump-Anwalt in einem Schreiben an Zuckerberg eine Freigabe des Facebook-Accounts des Ex-Präsidenten.

Neben Facebook und Instagram hatten auch andere Online-Plattformen Trumps Nutzerkonten gesperrt und dies mit der Befürchtung vor weiterer Gewalt begründet. Der Kurzbotschaftendienst Twitter hob die Verbannung des Rechtspopulisten Mitte November vergangenen Jahres auf, wenige Wochen nach der Übernahme durch den Technologie-Unternehmer Elon Musk. Kurz zuvor hatte Trump verkündet, bei der Präsidentschaftswahl 2024 erneut antreten zu wollen.

Der Ex-Präsident, dessen wichtigstes Sprachrohr Twitter einst war, hat bislang aber keine neuen Tweets abgesetzt. Der 76-Jährige gab bisher an, sich auf die von ihm gegründete Online-Plattform Truth Social konzentrieren zu wollen.

O.Mucciarone--PV

Treffen der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens in Weimar

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU), Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot und der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski kommen am Donnerstag zu Gesprächen in Weimar zusammen (Pk. gegen 10.30 Uhr). Auf der Tagesordnung des Treffens im Format des vor 35 Jahren ins Leben gerufenen sogenannten Weimarer Dreiecks stehen nach Angaben des Auswärtigen Amts unter anderem die aktuellen hybriden Bedrohungen durch Russland, die EU-Erweiterung sowie die europäische Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit.

Hape Kerkeling hält Vortrag bei der SPD-Bundestagsfraktion - für Demokratie

Für ihre Klausurtagung holt sich die SPD-Bundestagsfraktion Impulse aus dem Showgeschäft. Der Entertainer Hape Kerkeling werde bei dem Treffen der SPD-Abgeordneten am Donnerstag einen Vortrag zum Thema Demokratie und Toleranz halten, wie Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese den Funke-Zeitungen sagte. Der 61-jährige Kerkeling habe "nicht zuletzt in einer sehr persönlichen Rede in der Gedenkstätte Buchenwald ausgedrückt, wie wichtig ihm ein tolerantes, offenes und zusammenführendes Miteinander ist", sagte Wiese. Kerkelings Appell für den Erhalt der Demokratie habe "großen Widerhall gefunden".

"Kein Fan": Trump froh über Ausreise von Harry und Meghan

US-Präsident Donald Trump hat sich zufrieden über die Ausreise von Prinz Harry und seiner Familie aus den USA gezeigt. "Ich bin froh darüber. Ich war kein Fan", sagte Trump am Mittwoch im Oval Office in Washington. Harry und seine Frau Meghan Markle seien "ungeheuer respektlos gegenüber der Königin und König Charles" gewesen, sagte der Präsident.

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