Erste örtliche Warnstreikaktionen in öffentlichem Dienst in erwartet

Pallade Veneta - Erste örtliche Warnstreikaktionen in öffentlichem Dienst in erwartet

POLITIK 26.01.2023

Erste örtliche Warnstreikaktionen in öffentlichem Dienst in erwartet / Foto: Ina FASSBENDER - AFP/Archiv

Nach der ergebnislos verlaufenen ersten Tarifrunde für den öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen plant die Gewerkschaft Verdi für Donnerstag in Niedersachsen erste örtliche Warnstreikaktionen. In Salzgitter und Peine wurden nach Angaben des Landesbezirks in Hannover Beschäftigte mehrerer Behörden und Ämter zur Teilnahme aufgerufen, auch Kundgebungen (ab 10.30 Uhr) wurden angekündigt.

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Teilnehmen sollen unter anderem Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von kommunalen Kindertagesstätten, Jobcentern oder aus dem Bereich von Müllabfuhr und Energieversorgung. Die erste Runde der Tarifverhandlungen für rund 2,4 Millionen Angestellte von Bund und Kommunen wurde am Dienstag in Potsdam ergebnislos vertagt, nachdem die Arbeitgeberseite kein Angebot vorgelegt hatte. Die zweite Tarifrunde findet am 22. und 23. Februar statt.

H.Ercolani--PV

Treffen der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens in Weimar

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU), Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot und der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski kommen am Donnerstag zu Gesprächen in Weimar zusammen (Pk. gegen 10.30 Uhr). Auf der Tagesordnung des Treffens im Format des vor 35 Jahren ins Leben gerufenen sogenannten Weimarer Dreiecks stehen nach Angaben des Auswärtigen Amts unter anderem die aktuellen hybriden Bedrohungen durch Russland, die EU-Erweiterung sowie die europäische Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit.

Hape Kerkeling hält Vortrag bei der SPD-Bundestagsfraktion - für Demokratie

Für ihre Klausurtagung holt sich die SPD-Bundestagsfraktion Impulse aus dem Showgeschäft. Der Entertainer Hape Kerkeling werde bei dem Treffen der SPD-Abgeordneten am Donnerstag einen Vortrag zum Thema Demokratie und Toleranz halten, wie Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese den Funke-Zeitungen sagte. Der 61-jährige Kerkeling habe "nicht zuletzt in einer sehr persönlichen Rede in der Gedenkstätte Buchenwald ausgedrückt, wie wichtig ihm ein tolerantes, offenes und zusammenführendes Miteinander ist", sagte Wiese. Kerkelings Appell für den Erhalt der Demokratie habe "großen Widerhall gefunden".

"Kein Fan": Trump froh über Ausreise von Harry und Meghan

US-Präsident Donald Trump hat sich zufrieden über die Ausreise von Prinz Harry und seiner Familie aus den USA gezeigt. "Ich bin froh darüber. Ich war kein Fan", sagte Trump am Mittwoch im Oval Office in Washington. Harry und seine Frau Meghan Markle seien "ungeheuer respektlos gegenüber der Königin und König Charles" gewesen, sagte der Präsident.

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