Grüne erhöhen vor Treffen von Koalitionsausschuss Druck auf Wissing

Pallade Veneta - Grüne erhöhen vor Treffen von Koalitionsausschuss Druck auf Wissing

POLITIK 26.01.2023

Grüne erhöhen vor Treffen von Koalitionsausschuss Druck auf Wissing / Foto: PATRIK STOLLARZ - AFP/Archiv

Unmittelbar vor dem Treffen des Koalitionsausschusses erhöhen die Grünen den Druck auf Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP), deutlich mehr für den Klimaschutz zu tun. "Das Klimaschutzsofortprogramm liegt vor und enthält Maßnahmen für alle Ressorts, denn alle müssen ihren Beitrag leisten", sagte Grünen-Chefin Ricarda Lang der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstagsausgabe). "Nur im Verkehrssektor klafft eine riesige Lücke."

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"Statt über weitere klimaschädliche Maßnahmen, etwa die Beschleunigung von Autobahnneubauten zu spekulieren, braucht es jetzt dringend einen Plan, wie der Verkehr seine Klimaziele erreicht", forderte Lang. Sie äußerte sich vor einem Treffen des Koalitionsausschusses am Donnerstag. Bei dem Spitzengespräch der Ampel-Partner soll die Verkehrs- und Klimapolitik ein Thema sein. Unter anderem geht es um die Forderung Wissings, Planungsverfahren für den Autobahnbau zu Lasten von Naturschutzvorgaben zu vereinfachen.

D.Vanacore--PV

Treffen der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens in Weimar

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU), Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot und der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski kommen am Donnerstag zu Gesprächen in Weimar zusammen (Pk. gegen 10.30 Uhr). Auf der Tagesordnung des Treffens im Format des vor 35 Jahren ins Leben gerufenen sogenannten Weimarer Dreiecks stehen nach Angaben des Auswärtigen Amts unter anderem die aktuellen hybriden Bedrohungen durch Russland, die EU-Erweiterung sowie die europäische Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit.

Hape Kerkeling hält Vortrag bei der SPD-Bundestagsfraktion - für Demokratie

Für ihre Klausurtagung holt sich die SPD-Bundestagsfraktion Impulse aus dem Showgeschäft. Der Entertainer Hape Kerkeling werde bei dem Treffen der SPD-Abgeordneten am Donnerstag einen Vortrag zum Thema Demokratie und Toleranz halten, wie Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese den Funke-Zeitungen sagte. Der 61-jährige Kerkeling habe "nicht zuletzt in einer sehr persönlichen Rede in der Gedenkstätte Buchenwald ausgedrückt, wie wichtig ihm ein tolerantes, offenes und zusammenführendes Miteinander ist", sagte Wiese. Kerkelings Appell für den Erhalt der Demokratie habe "großen Widerhall gefunden".

"Kein Fan": Trump froh über Ausreise von Harry und Meghan

US-Präsident Donald Trump hat sich zufrieden über die Ausreise von Prinz Harry und seiner Familie aus den USA gezeigt. "Ich bin froh darüber. Ich war kein Fan", sagte Trump am Mittwoch im Oval Office in Washington. Harry und seine Frau Meghan Markle seien "ungeheuer respektlos gegenüber der Königin und König Charles" gewesen, sagte der Präsident.

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