Pistorius sagt Ukraine Lieferung von Leopard-2-Panzern bis Ende März zu

Pallade Veneta - Pistorius sagt Ukraine Lieferung von Leopard-2-Panzern bis Ende März zu

POLITIK 26.01.2023

Pistorius sagt Ukraine Lieferung von Leopard-2-Panzern bis Ende März zu / Foto: JULIEN DE ROSA - POOL/AFP/Archiv

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat der Ukraine die Lieferung deutscher Leopard-2-Panzer bis "Ende März" zugesagt. Kiew werde die Panzer zum "Ende des ersten Quartals" erhalten, sagte Pistorius nach seiner Ankunft bei einem Truppenbesuch in Sachsen-Anhalt am Donnerstag. Auf die Frage, ob dies rechtzeitig sei, um die Ukraine vor einer erwarteten russischen Frühjahrsoffensive zu stärken, sagte Pistorius: Nach allem, was er wisse, sei dies "rechtzeitig".

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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte der Ukraine am Mittwoch nach langem Zögern die Lieferung von Leopard-2-Kampfpanzern zugesagt. In einem ersten Schritt sollen Kiew aus Bundeswehr-Beständen 14 Leopard-Panzer zur Verfügung gestellt werden. Ziel ist es laut Bundesregierung, zusammen mit Partnerländern "zwei Panzer-Bataillone mit Leopard-2-Panzern für die Ukraine zusammenzustellen". Dies wären 80 bis 90 Panzer

Eine Woche nach seiner Ernennung besuchte Pistorius Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr auf dem Truppenübungsplatz Altengrabow in Sachsen-Anhalt östlich von Magdeburg. Er wollte sich dort laut seinem Ministerium Einblicke "in die Schieß- und Gefechtsausbildung der Logistiker der Streitkräftebasis und der Panzergrenadiere des Heeres" verschaffen. Danach spricht Pistorius mit Soldatinnen und Soldaten. Er will dann am späten Vormittag vor die Presse treten (11.20 Uhr).

Pistorius, zuvor Innenminister in Niedersachsen, war nach dem Rücktritt von Christine Lambrecht (SPD) am Donnerstag vergangener Woche als neuer Verteidigungsminister vereidigt worden. Seinem Ressort kommt wegen der militärischen Unterstützung der Ukraine und der geplanten Stärkung der Bundeswehr eine Schlüsselrolle in der Bundesregierung zu.

R.Lagomarsino--PV

Treffen der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens in Weimar

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU), Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot und der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski kommen am Donnerstag zu Gesprächen in Weimar zusammen (Pk. gegen 10.30 Uhr). Auf der Tagesordnung des Treffens im Format des vor 35 Jahren ins Leben gerufenen sogenannten Weimarer Dreiecks stehen nach Angaben des Auswärtigen Amts unter anderem die aktuellen hybriden Bedrohungen durch Russland, die EU-Erweiterung sowie die europäische Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit.

Hape Kerkeling hält Vortrag bei der SPD-Bundestagsfraktion - für Demokratie

Für ihre Klausurtagung holt sich die SPD-Bundestagsfraktion Impulse aus dem Showgeschäft. Der Entertainer Hape Kerkeling werde bei dem Treffen der SPD-Abgeordneten am Donnerstag einen Vortrag zum Thema Demokratie und Toleranz halten, wie Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese den Funke-Zeitungen sagte. Der 61-jährige Kerkeling habe "nicht zuletzt in einer sehr persönlichen Rede in der Gedenkstätte Buchenwald ausgedrückt, wie wichtig ihm ein tolerantes, offenes und zusammenführendes Miteinander ist", sagte Wiese. Kerkelings Appell für den Erhalt der Demokratie habe "großen Widerhall gefunden".

"Kein Fan": Trump froh über Ausreise von Harry und Meghan

US-Präsident Donald Trump hat sich zufrieden über die Ausreise von Prinz Harry und seiner Familie aus den USA gezeigt. "Ich bin froh darüber. Ich war kein Fan", sagte Trump am Mittwoch im Oval Office in Washington. Harry und seine Frau Meghan Markle seien "ungeheuer respektlos gegenüber der Königin und König Charles" gewesen, sagte der Präsident.

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