Anklage wegen Corona-Subventionsbetrugs in Millionenhöhe in Berlin erhoben

Pallade Veneta - Anklage wegen Corona-Subventionsbetrugs in Millionenhöhe in Berlin erhoben

POLITIK 26.01.2023

Anklage wegen Corona-Subventionsbetrugs in Millionenhöhe in Berlin erhoben / Foto: Damien MEYER, - - AFP/Archiv

Die Staatsanwaltschaft Berlin hat Anklage gegen fünf Männer wegen gefälschter Anträge auf Corona-Schnellkredite erhoben. Mit den unberechtigten Anträgen sollen sie rund zwölf Millionen Euro erbeutet haben, wie die Anklagebehörde am Donnerstag mitteilte. Den Beschuldigten wird unter anderem banden- und gewerbsmäßiger Subventionsbetrug in elf Fällen vorgeworfen.

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Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass die Männer im Alter von 37 bis 55 Jahren innerhalb der Betrugsmasche unterschiedliche Aufgaben übernahmen. Während ein Beschuldigter die antragstellenden Unternehmen anwarb und den Betrug koordinierte, sollen andere in ihrer Tätigkeit als Steuerberater mitgewirkt haben.

Ein weiterer Beschuldigter war bei der kreditgebenden Hausbank der Unternehmen beschäftigt und steuerte laut Anklagebehörde die Anträge. Ein weiterer ehemaliger Bankmitarbeiter diente demnach als Bindemitglied zwischen den Akteuren.

Die Auszahlung der Kredite geschah laut Anklage wesentlich über die Konten von Scheinfirmen an die Angeschuldigten. Es sei ein Schaden von 11,96 Millionen Euro entstanden. Rund drei Millionen Euro konnten durch die Hausbank bislang zurückgezahlt werden. Über die Zulassung der Anklage hat das Landgericht Berlin zu entscheiden.

B.Cretella--PV

Richtungsentscheidung in Israel: Wahllokale öffnen für Parlamentswahl

In Israel hat die erste Parlamentswahl seit dem Hamas-Überfall begonnen. Am Dienstagmorgen um 07.00 Uhr (Ortszeit, 06.00 Uhr MEZ) öffneten die Wahllokale des Landes. Die Abstimmung gilt als Richtungswahl über die künftige Ausrichtung Israels. Zwar hat die Opposition gute Chancen, die amtierende Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu abzulösen. Allerdings wird ein enges Rennen erwartet. Mit ersten Hochrechnungen wird nach Schließung der Wahllokale um 22.00 Uhr (Ortszeit, 21.00 Uhr MEZ) gerechnet.

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Das US-Verteidigungsministerium hat im Rahmen seines Verteidigungsabkommens mit Australien ein erstes Atom-U-Boot benannt, das in einem strategisch wichtigen Hafen an der Westküste des Landes stationiert werden soll. Wie die Verbündeten am Dienstag in einer gemeinsamen Erklärung mitteilten, wird die "USS Colorado" Ende 2027 den neuen australischen Stützpunkt anlaufen.

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