Israels Präsident fordert stärkeren Kampf der EU gegen Antisemitismus

Pallade Veneta - Israels Präsident fordert stärkeren Kampf der EU gegen Antisemitismus

POLITIK 26.01.2023

Israels Präsident fordert stärkeren Kampf der EU gegen Antisemitismus / Foto: John THYS - AFP

Der israelische Präsident Isaac Herzog hat Europa dazu aufgefordert, Antisemitismus "um jeden Preis" zu bekämpfen. Antisemitismus gebe es nicht nur in "dunklen Regimen", sondern auch im "Herzens des freien demokratischen Westens", sagte Herzog am Donnerstag in einer Rede vor dem Europaparlament anlässlich des Holocaust-Gedenktags und sprach von einem "zutiefst beunruhigendem Bild". "Judenhass existiert immer noch. Antisemitismus existiert immer noch. Die Leugnung des Holocausts existiert immer noch."

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Herzog rief die Abgeordneten dazu auf, "nicht tatenlos zuzusehen", die Warnzeichen zu erkennen und Antisemitismus "um jeden Preis bekämpfen". Er verwies auf Berichte über zunehmenden Antisemitismus, besonders im Internet. Dort verbreite sich Judenhass "mit einem Klick in Rekordgeschwindigkeit". Der israelische Präsident forderte die EU-Mitgliedsländer auch auf, die Partnerschaft zu Jerusalem "zu erweitern, zu vertiefen und zu stärken".

Innerhalb der EU-Länder gibt es unterschiedliche Auffassungen zu Israel und die EU tut sich oft schwer, eine einheitliche Linie zum Konflikt mit den Palästinensern zu finden. Im vergangenen Jahr hatten die EU und Israel nach einer zehnjährigen Pause, die durch Israels Ärger über Brüssels Kritik an der israelischen Siedlungspolitik im besetzten Westjordanland ausgelöst wurde, wieder Treffen eines gemeinsamen Rates aufgenommen.

Die Rückkehr von Benjamin Netanjahu im Dezember als israelischer Ministerpräsident hatte die Hoffnung auf bessere Beziehungen gedämpft. Netanjahu führt derzeit die am weitesten rechts stehende Regierung in der Geschichte Israels an.

F.Dodaro--PV

Richtungsentscheidung in Israel: Wahllokale öffnen für Parlamentswahl

In Israel hat die erste Parlamentswahl seit dem Hamas-Überfall begonnen. Am Dienstagmorgen um 07.00 Uhr (Ortszeit, 06.00 Uhr MEZ) öffneten die Wahllokale des Landes. Die Abstimmung gilt als Richtungswahl über die künftige Ausrichtung Israels. Zwar hat die Opposition gute Chancen, die amtierende Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu abzulösen. Allerdings wird ein enges Rennen erwartet. Mit ersten Hochrechnungen wird nach Schließung der Wahllokale um 22.00 Uhr (Ortszeit, 21.00 Uhr MEZ) gerechnet.

US-Verteidigungsministerium benennt erstes Atom-U-Boot für australischen Marinestützpunkt

Das US-Verteidigungsministerium hat im Rahmen seines Verteidigungsabkommens mit Australien ein erstes Atom-U-Boot benannt, das in einem strategisch wichtigen Hafen an der Westküste des Landes stationiert werden soll. Wie die Verbündeten am Dienstag in einer gemeinsamen Erklärung mitteilten, wird die "USS Colorado" Ende 2027 den neuen australischen Stützpunkt anlaufen.

Merz zum Auftakt seiner Asienreise in Singapur

Zum Auftakt seiner mehrtägigen Asienreise wird Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Dienstag in Singapur erwartet. In dem Stadtstaat wird der Kanzler unter anderem Premierminister Lawrence Wong und Präsident Tharman Shanmugaratnam treffen. Beim Institute for Southeast Asian Studies soll Merz die sogenannte Singapore Lecture halten. Bei der Rede dürfte er sich ausführlicher zu den Beziehungen zu den Staaten des Indopazifik äußern. Auch ein Besuch des Hafens PSA Horizons ist geplant.

Israelis wählen neues Parlament - Netanjahu unter Druck

In Israel wird am Dienstag ein neues Parlament gewählt. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu tritt nach insgesamt mehr als 19 Jahren als Regierungschef erneut als Spitzenkandidat seiner konservativen Likud-Partei an. Seinen Herausforderern werden gute Chancen eingeräumt, vor allem dem Mitte-rechts-Kandidaten und ehemaligen Armeechef Gadi Eisenkot. Es wird ein enges Rennen erwartet.