Razzia bei rechtsextremistischem Chatgruppenbetreiber in Bremen

Pallade Veneta - Razzia bei rechtsextremistischem Chatgruppenbetreiber in Bremen

POLITIK 27.01.2023

Razzia bei rechtsextremistischem Chatgruppenbetreiber in Bremen / Foto: DANIEL REINHARDT - AFP/Archiv

In Bremen sind Spezialkräfte der Polizei zu einer Razzia bei einem mutmaßlichen Rechtsextremisten angerückt, der in Videos mit Waffen posiert und in einer Chatgruppe zur Gründung eines "Nazistützpunkts" aufgerufen haben soll. Wie die Polizei am Freitag in der Hansestadt mitteilte, wurden bei dem 32-Jährigen unter anderem Messer und Softairwaffen gefunden. Die Beamten beschlagnahmten außerdem Beweismittel wie Mobiltelefone und ließen die Chatgruppe des Manns löschen.

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Nach Angaben der Ermittler betrieb der Verdächtige eine Chatgruppe in dem Onlinedienst Telegram unter Pseudonym und veröffentlichte dort "diverse strafrechtlich relevante Posts und Inhalte". Der Mann, der sich demnach selbst als Nazi bezeichnet, forderte die etwa 15 Chatmitglieder außerdem auf, in Nordrhein-Westfalen einen "Nazistützpunkt" aufzubauen. Zusätzlich betrieb er einen Videokanal, in dem er Waffen zeigte und mit Waffenbesitz prahlte. Der Staatsschutz ermittelt weiter, die Razzia lief am Donnerstag.

O.Merendino--PV

Merz zum Auftakt seiner Asienreise in Singapur

Zum Auftakt seiner mehrtägigen Asienreise wird Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Dienstag in Singapur erwartet. In dem Stadtstaat wird der Kanzler unter anderem Premierminister Lawrence Wong und Präsident Tharman Shanmugaratnam treffen. Beim Institute for Southeast Asian Studies soll Merz die sogenannte Singapore Lecture halten. Bei der Rede dürfte er sich ausführlicher zu den Beziehungen zu den Staaten des Indopazifik äußern. Auch ein Besuch des Hafens PSA Horizons ist geplant.

Israelis wählen neues Parlament - Netanjahu unter Druck

In Israel wird am Dienstag ein neues Parlament gewählt. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu tritt nach insgesamt mehr als 19 Jahren als Regierungschef erneut als Spitzenkandidat seiner konservativen Likud-Partei an. Seinen Herausforderern werden gute Chancen eingeräumt, vor allem dem Mitte-rechts-Kandidaten und ehemaligen Armeechef Gadi Eisenkot. Es wird ein enges Rennen erwartet.

Erklärung: Partei von Flávio Bolsonaro erkennt Lulas Wiederwahl in Brasilien an

Die Partei des brasilianischen Präsidentschaftskandidaten Flávio Bolsonaro hat dessen Niederlage bei der Stichwahl gegen Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva eingeräumt. "Wir erkennen das vom Obersten Wahlgericht (TSE) verkündete Ergebnis der Präsidentschaftswahl an", erklärte Bolsonaros Liberale Partei am späten Montagabend (Ortszeit). Sie sei "jedoch der Ansicht, dass die vorgebrachten Bedenken im Rahmen einer ausgewogenen und demokratischen politischen Debatte angemessen berücksichtigt werden müssen".

Begrenzte Waffenruhe in russisch besetzter ukrainischer Stadt Oleschky in Kraft getreten

In der russisch besetzten südukrainischen Stadt Oleschky ist eine örtlich begrenzte Waffenruhe in Kraft getreten. Die russischen Streitkräfte hätten am Dienstag "in der Region Oleschky im Gebiet Cherson ab 04.00 Uhr Moskauer Zeit" (03.00 Uhr Ortszeit, 02.00 Uhr MEZ) das Feuer eingestellt, teilte das russische Verteidigungsministerium im Onlinedienst Telegram mit. Dies geschehe "im Rahmen der Vorbereitungen für einen humanitären Einsatz".