Moskau fordert Aufklärung von Berlin zu Baerbock-Aussage über "Krieg gegen Russland"

Pallade Veneta - Moskau fordert Aufklärung von Berlin zu Baerbock-Aussage über "Krieg gegen Russland"

POLITIK 27.01.2023

Moskau fordert Aufklärung von Berlin zu Baerbock-Aussage über "Krieg gegen Russland" / Foto: Olga MALTSEVA - AFP

Nach einer Aussage von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) über einen "Krieg gegen Russland" hat das russische Außenministerium Aufklärung vom deutschen Botschafter gefordert. "Die deutsche Außenministerin sagt, dass ihr Land zusammen mit anderen gegen Russland kämpft", schrieb Russlands Außenamtssprecherin Maria Sacharowa im Onlinedienst Telegram. "Aber das gleiche Ministerium sagt, dass sein Land nicht Teil des Konflikts ist." Angesichts dieser "Widersprüche zwischen beiden Aussagen" müsse der deutsche Botschafter "etwas Licht ins Dunkel bringen".

Textgröße ändern:

Laut der staatlichen russischen Nachrichtenagentur Tass sagte Sacharowa außerdem am Freitag, Baerbock habe im Europarat "die Dinge beim Namen" genannt. Die Bürger der Nato-Staaten sollten wissen, dass das Militärbündnis "vollständig in die Konfrontation mit unserem Land verwickelt ist und diese Konfrontation wächst".

Baerbock hatte am Dienstag im Europarat mit Blick auf den Krieg in der Ukraine mit folgenden Worten zum Zusammenhalt der westlichen Verbündeten aufgerufen: "Wir führen einen Krieg gegen Russland und nicht gegeneinander." Die Wortwahl sorgte für Aufsehen, da Politiker aus westlichen Ländern bei der Unterstützung der Ukraine immer wieder betonen, ihre Länder seien keine Kriegspartei.

Das Auswärtige Amt relativierte Baerbocks Aussage später gegenüber der "Bild"-Zeitung und stellte klar, die Ukraine dabei zu unterstützen, ihr Selbstverteidigungsrecht auszuüben, mache Deutschland "nicht zu einer Konfliktpartei".

Vize-Regierungssprecherin Christiane Hoffmann sagte am Freitag, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) habe immer wieder betont, dass "die Nato und Deutschland (...) in diesem Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine nicht Kriegspartei" seien. Sie hob hervor: "Wir unterstützen die Ukraine, aber wir sind nicht Kriegspartei." Auch das Außenministerium habe sich "sehr klar dazu geäußert, dass die Nato und Deutschland nicht Kriegspartei sind".

C.Grillo--PV

Treffen der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens in Weimar

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU), Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot und der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski kommen am Donnerstag zu Gesprächen in Weimar zusammen (Pk. gegen 10.30 Uhr). Auf der Tagesordnung des Treffens im Format des vor 35 Jahren ins Leben gerufenen sogenannten Weimarer Dreiecks stehen nach Angaben des Auswärtigen Amts unter anderem die aktuellen hybriden Bedrohungen durch Russland, die EU-Erweiterung sowie die europäische Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit.

Hape Kerkeling hält Vortrag bei der SPD-Bundestagsfraktion - für Demokratie

Für ihre Klausurtagung holt sich die SPD-Bundestagsfraktion Impulse aus dem Showgeschäft. Der Entertainer Hape Kerkeling werde bei dem Treffen der SPD-Abgeordneten am Donnerstag einen Vortrag zum Thema Demokratie und Toleranz halten, wie Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese den Funke-Zeitungen sagte. Der 61-jährige Kerkeling habe "nicht zuletzt in einer sehr persönlichen Rede in der Gedenkstätte Buchenwald ausgedrückt, wie wichtig ihm ein tolerantes, offenes und zusammenführendes Miteinander ist", sagte Wiese. Kerkelings Appell für den Erhalt der Demokratie habe "großen Widerhall gefunden".

"Kein Fan": Trump froh über Ausreise von Harry und Meghan

US-Präsident Donald Trump hat sich zufrieden über die Ausreise von Prinz Harry und seiner Familie aus den USA gezeigt. "Ich bin froh darüber. Ich war kein Fan", sagte Trump am Mittwoch im Oval Office in Washington. Harry und seine Frau Meghan Markle seien "ungeheuer respektlos gegenüber der Königin und König Charles" gewesen, sagte der Präsident.

Pallade Veneta - Moskau fordert Aufklärung von Berlin zu Baerbock-Aussage über "Krieg gegen Russland"