Perus Präsidentin visiert angesichts von Protesten Neuwahlen in diesem Jahr an

Pallade Veneta - Perus Präsidentin visiert angesichts von Protesten Neuwahlen in diesem Jahr an

POLITIK 27.01.2023

Perus Präsidentin visiert angesichts von Protesten Neuwahlen in diesem Jahr an / Foto: Melina Mejia - Peruvian Presidency/AFP

Angesichts der seit Wochen anhaltenden Proteste in Peru hat Präsidentin Dina Boluarte das Parlament um vorgezogene Wahlen noch in diesem Jahr gebeten. Sie habe dem Regierungskabinett bereits einen entsprechenden Gesetzentwurf vorgelegt, sagte Boluarte am Freitag in der Hauptstadt Lima. Seit Wochen fordern Demonstranten den Rücktritt Boluartes, dabei kam es immer wieder zu blutigen Konfrontationen mit den Sicherheitskräften. Mindestens 46 Menschen wurden getötet.

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Peru wird seit der Amtsenthebung und Verhaftung des linksgerichteten Präsidenten Pedro Castillo am 7. Dezember von den Unruhen erschüttert. Die Demonstranten fordern neben dem Rücktritt seiner Nachfolgerin und Parteikollegin Boluarte die Auflösung des Parlaments, um unverzüglich Neuwahlen abzuhalten. Für fast ein Drittel des Andenstaats wurde mittlerweile der Notstand ausgerufen.

Boluarte hatte bereits im Dezember eine Vorverlegung der eigentlich für 2026 geplanten Parlamentswahl auf 2024 in Aussicht gestellt. Die Proteste gingen dennoch weiter, es gebe "mehr Blockaden und Gewalt", sagte die Präsidentin am Freitag. Die Demonstrationen und Straßenblockaden führen in Peru inzwischen zu Engpässen bei Treibstoff, Lebensmitteln und medizinischer Versorgung.

I.Saccomanno--PV

Treffen der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens in Weimar

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU), Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot und der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski kommen am Donnerstag zu Gesprächen in Weimar zusammen (Pk. gegen 10.30 Uhr). Auf der Tagesordnung des Treffens im Format des vor 35 Jahren ins Leben gerufenen sogenannten Weimarer Dreiecks stehen nach Angaben des Auswärtigen Amts unter anderem die aktuellen hybriden Bedrohungen durch Russland, die EU-Erweiterung sowie die europäische Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit.

Hape Kerkeling hält Vortrag bei der SPD-Bundestagsfraktion - für Demokratie

Für ihre Klausurtagung holt sich die SPD-Bundestagsfraktion Impulse aus dem Showgeschäft. Der Entertainer Hape Kerkeling werde bei dem Treffen der SPD-Abgeordneten am Donnerstag einen Vortrag zum Thema Demokratie und Toleranz halten, wie Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese den Funke-Zeitungen sagte. Der 61-jährige Kerkeling habe "nicht zuletzt in einer sehr persönlichen Rede in der Gedenkstätte Buchenwald ausgedrückt, wie wichtig ihm ein tolerantes, offenes und zusammenführendes Miteinander ist", sagte Wiese. Kerkelings Appell für den Erhalt der Demokratie habe "großen Widerhall gefunden".

"Kein Fan": Trump froh über Ausreise von Harry und Meghan

US-Präsident Donald Trump hat sich zufrieden über die Ausreise von Prinz Harry und seiner Familie aus den USA gezeigt. "Ich bin froh darüber. Ich war kein Fan", sagte Trump am Mittwoch im Oval Office in Washington. Harry und seine Frau Meghan Markle seien "ungeheuer respektlos gegenüber der Königin und König Charles" gewesen, sagte der Präsident.

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