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Mehrere Bundestagsausschüsse befassen sich in Sondersitzungen mit Ukraine

POLITIK 22.02.2022

Mehrere Bundestagsausschüsse befassen sich in Sondersitzungen mit Ukraine

Wegen der Krise um das russische Vorgehen in Bezug auf die Ukraine haben mehrere Bundestagsausschüsse Sondersitzungen angesetzt. Am Mittwoch tagt um 11.00 Uhr zunächst der Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union, um 14.00 Uhr folgt der Auswärtige Ausschuss. Das teilten die parlamentarischen Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer der Koalitionsfraktionen, Katja Mast (SPD), Irene Mihalic (Grüne) und Johannes Vogel (FDP) am Dienstag gemeinsam mit.

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Der Verteidigungsausschuss plant demnach seine Sondersitzung für Donnerstag um 14.00 Uhr. Die drei Parlamentsgeschäftsführerinnen und -geschäftsführer begrüßten die außerplanmäßigen Treffen. "Damit zeigt das Parlament seine unmittelbare Handlungsfähigkeit in dieser schwierigen Situation", erklärten sie.

Bereits am Morgen hatte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth (SPD), die Tagung des Gremiums angekündigt. "Angesichts der dramatischen Lage werde ich zu einer Sondersitzung des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages einladen", schrieb er auf Twitter.

Der russische Präsident Wladimir Putin hatte am Montag die Unabhängigkeit der Separatisten-Gebiete in der Ostukraine anerkannt. Er kündigte zudem die Entsendung russischer Soldaten in diese Regionen an.

O.Mucciarone--PV

Rettungskräfte: Ein Verletzter durch iranische Raketenangriffe auf Israel

Bei erneuten iranischen Raketenangriffen auf Israel ist nach Angaben des Rettungsdienstes Magen David Adom ein Mensch verletzt worden. Ein 45-Jähriger sei im zentralisraelischen Bnei Brak mit leichten Blessuren durch Glassplitter in ein Krankenhaus eingeliefert worden. Einsatzkräfte seien zudem an mehreren Orten in Zentralisrael auf dem Weg zu mutmaßlichen Einschlagsorten.

Iran schießt US-Kampfjet ab - US-Medien: Ein Crewmitglied gerettet, eines noch vermisst

Der Iran hat offenbar erstmals seit Kriegsbeginn ein US-Kampfflugzeug über seinem Territorium abgeschossen. US-Medien berichteten am Freitag, eines der beiden Besatzungsmitglieder sei von US-Spezialeinheiten gerettet worden, nach dem zweiten Crewmitglied werde noch gesucht. Auch der Iran versuchte, das zweite Besatzungsmitglied zu fassen. US-Medien zufolge handelte es sich bei der abgeschossenen Maschine um einen Kampfjet vom Typ F-15E. Dieser hat zwei Besatzungsmitglieder: den Piloten und einen Waffensystemoffizier.

Kubanische Regierung beginnt mit Freilassung von mehr als 2000 Gefangenen

Die kubanische Regierung hat mit der vor Ostern angekündigten Freilassung von mehr als 2000 Häftlingen begonnen. Wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP aus der Hauptstadt Havanna berichteten, verließen am Freitagnachmittag mehr als 20 Häftlinge mit Entlassungspapieren das Gefängnis La Lima im Osten der Stadt. Einige weinten und umarmten ihre wartenden Angehörigen. Die kubanische Regierung hatte am Vortag bekannt gegeben, dass insgesamt 2010 Häftlinge als "humanitäre" Geste in der Karwoche begnadigt werden sollten.

Französisches Schiff durchquert Straße von Hormus - weitere Tanker nahe Oman

Ein Containerschiff des französischen Schifffahrtskonzerns CMA CGM hat als wohl erster Frachter eines europäischen Eigners seit Beginn des Iran-Kriegs die Straße von Hormus passiert. Die unter der Flagge Maltas fahrende "Kribi" sandte anstelle ihres Fahrtzieles die Botschaft "französischer Eigentümer" aus, wie aus den am Freitag ausgewerteten Daten der Website MarineTraffic hervorgeht. Sie passierte die Meerenge am Donnerstag. Ebenfalls am Donnerstag durchquerten drei Tanker die Straße von Hormus auf einer selten genutzten Route nahe der omanischen Küste.

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