Pallade Veneta - Pistorius erwägt früheren Abzug aus Mali

Pistorius erwägt früheren Abzug aus Mali


Pistorius erwägt früheren Abzug aus Mali
Pistorius erwägt früheren Abzug aus Mali / Foto: SEYLLOU - AFP

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) erwägt einen früheren Abzug der Bundeswehr aus dem westafrikanischen Mali. "Bis Mai 2024 in Mali bleiben, macht unter den aktuellen Bedingungen überhaupt keinen Sinn", sagte Pistorius der "Süddeutschen Zeitung" (Dienstagsausgabe). Die Bundesregierung hatte im November den Rückzug aus dem UN-Einsatz Minusma beschlossen, dieser soll aber erst bis Mai 2024 erfolgen. Eine der Bedingung dafür ist jedoch, dass die Bundeswehr nicht erneut längere Zeit am Drohneneinsatz gehindert wird.

Textgröße ändern:

Das letzte Mal seien die Drohnen "vor Weihnachten geflogen", sagte Pistorius der Zeitung. "Wenn unsere Soldaten und Soldatinnen das Lager nicht verlassen oder sich nur im kleinen Radius außerhalb bewegen können, weil die Drohnen nicht fliegen dürfen, dann erfüllen sie ihren Auftrag nicht." Dann sei "dieser Einsatz Geld- und Zeitverschwendung, vor allem für die Soldatinnen und Soldaten, die dort getrennt von ihren Familien und Freunden ihren Kopf hinhalten", kritisierte er.

Einsätze von Drohnen müssen wie die von Flugzeugen und Hubschraubern vorab von der malischen Regierung freigegeben werden. Dies erfolgte aber schon im vergangenen Jahr oftmals nicht oder nur sehr verzögert.

Eine Entscheidung über das Bundeswehr-Mandat werde im Mai fallen, sagte Pistorius weiter. Vorher werde er nach Mali fliegen, "um mir alles anzuschauen".

In Mali sind derzeit noch etwa 1100 Männer und Frauen der Bundeswehr im Rahmen der UN-Stabilisierungsmission Minusma eingesetzt. Der Einsatz dient dem Schutz der Zivilbevölkerung in Mali. Er gilt als der momentan gefährlichste Auslandseinsatz der Bundeswehr. Dass die Bundesregierung erst im Mai 2024 abziehen will, liegt auch an den für Februar desselben Jahres geplanten Wahlen in dem westafrikanischen Land.

Die EU hat ihre Ausbildungsmission in dem Land wegen zahlreicher Probleme in der Zusammenarbeit mit der malischen Militärjunta bereits auf Eis gelegt und engagiert sich nun verstärkt im Nachbarland Niger; daran sind auch weiter Bundeswehr-Soldaten beteiligt.

M.Romero--PV

Empfohlen

Erklärung: Partei von Flávio Bolsonaro erkennt Lulas Wiederwahl in Brasilien an

Die Partei des brasilianischen Präsidentschaftskandidaten Flávio Bolsonaro hat dessen Niederlage bei der Stichwahl gegen Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva eingeräumt. "Wir erkennen das vom Obersten Wahlgericht (TSE) verkündete Ergebnis der Präsidentschaftswahl an", erklärte Bolsonaros Liberale Partei am späten Montagabend (Ortszeit). Sie sei "jedoch der Ansicht, dass die vorgebrachten Bedenken im Rahmen einer ausgewogenen und demokratischen politischen Debatte angemessen berücksichtigt werden müssen".

Begrenzte Waffenruhe in russisch besetzter ukrainischer Stadt Oleschky in Kraft getreten

In der russisch besetzten südukrainischen Stadt Oleschky ist eine örtlich begrenzte Waffenruhe in Kraft getreten. Die russischen Streitkräfte hätten am Dienstag "in der Region Oleschky im Gebiet Cherson ab 04.00 Uhr Moskauer Zeit" (03.00 Uhr Ortszeit, 02.00 Uhr MEZ) das Feuer eingestellt, teilte das russische Verteidigungsministerium im Onlinedienst Telegram mit. Dies geschehe "im Rahmen der Vorbereitungen für einen humanitären Einsatz".

Nach Bolsonaros Niederlage: Trump nennt Brasilien-Wahl "manipuliert"

US-Präsident Donald Trump hat Zweifel am Wahlsieg des linksgerichteten brasilianischen Staatschefs Luiz Inácio Lula da Silva gesät. Es sehe nach einer "manipulierten Wahl" aus, sagte Trump am Montag nach der Niederlage seines Verbündeten, des rechtsgerichteten Politikers Flávio Bolsonaro. Die Niederlage Bolsonaros bedeutet für Trump einen Rückschlag nach Wahlsiegen verbündeter Politiker in lateinamerikanischen Ländern wie Argentinien, Kolumbien oder Chile.

Flavio Bolsonaro darf nach eigenen Angaben Brasilien nicht verlassen

Gegen den bei der Präsidentschaftswahl in Brasilien unterlegenen Kandidaten Flávio Bolsonaro ist nach dessen eigener Aussage eine Ausreisesperre verhängt worden. Er habe eine Anordnung des Obersten Gerichtes erhalten, wonach er seine Pässe abgeben müsse und es ihm untersagt sei, das Land zu verlassen, sagte Bolsonaro am Montag in einem Video. Er kündigte zugleich an, dass er weiter die Opposition anführen und sich "nicht einschüchtern" lassen wolle.

Textgröße ändern: