Pallade Veneta - "SZ": Faeser will als hessische SPD-Spitzenkandidatin Innenministerin bleiben

"SZ": Faeser will als hessische SPD-Spitzenkandidatin Innenministerin bleiben


"SZ": Faeser will als hessische SPD-Spitzenkandidatin Innenministerin bleiben
"SZ": Faeser will als hessische SPD-Spitzenkandidatin Innenministerin bleiben / Foto: Tobias Schwarz - AFP/Archiv

Bundesinnenministerin Nancy Faeser will offenbar auch im Fall einer Spitzenkandidatur für die SPD in Hessen bis zur Landtagswahl im Oktober ihr Ministeramt in Berlin behalten. Darauf habe Faeser sich mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verständigt, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" in ihrer Dienstagsausgabe. Im Fall einer Niederlage bei der Landtagswahl dürfte Faeser dem Blatt zufolge in Berlin bleiben - und nicht als Oppositionsführerin nach Hessen gehen.

Textgröße ändern:

Laut "SZ" wird in der Partei damit gerechnet, dass Faeser nur als Ministerpräsidentin nach Wiesbaden wechseln würde. Am Freitag will sich die hessische SPD-Vorsitzende zu ihren Plänen erklären. Es gilt als sicher, dass sie ihre Spitzenkandidatur erklärt.

Für ein Vorgehen wie nun im Fall Faeser gilt es laut "Süddeutscher" eine historische Parallele. 1995 war der damalige CDU-Bundesinnenminister Manfred Kanther Spitzenkandidat in Hessen. Die CDU wurde bei der Landtagswahl stärkste Kraft, Kanther aber nicht Ministerpräsident. Rot-Grün behielt damals eine Mehrheit. Kanther blieb Innenminister in Bonn, die Rolle des Oppositionsführers in Hessen übernahm Roland Koch.

In der jüngsten Umfrage von Infratest dimap lag die Hessen-SPD fünf Prozentpunkte hinter der CDU. Faeser war vor dem Wechsel nach Berlin seit 1996 in der hessischen Kommunal- und Landespolitik aktiv gewesen und saß 18 Jahre im Landtag.

L.Barone--PV

Empfohlen

Erklärung: Partei von Flávio Bolsonaro erkennt Lulas Wiederwahl in Brasilien an

Die Partei des brasilianischen Präsidentschaftskandidaten Flávio Bolsonaro hat dessen Niederlage bei der Stichwahl gegen Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva eingeräumt. "Wir erkennen das vom Obersten Wahlgericht (TSE) verkündete Ergebnis der Präsidentschaftswahl an", erklärte Bolsonaros Liberale Partei am späten Montagabend (Ortszeit). Sie sei "jedoch der Ansicht, dass die vorgebrachten Bedenken im Rahmen einer ausgewogenen und demokratischen politischen Debatte angemessen berücksichtigt werden müssen".

Begrenzte Waffenruhe in russisch besetzter ukrainischer Stadt Oleschky in Kraft getreten

In der russisch besetzten südukrainischen Stadt Oleschky ist eine örtlich begrenzte Waffenruhe in Kraft getreten. Die russischen Streitkräfte hätten am Dienstag "in der Region Oleschky im Gebiet Cherson ab 04.00 Uhr Moskauer Zeit" (03.00 Uhr Ortszeit, 02.00 Uhr MEZ) das Feuer eingestellt, teilte das russische Verteidigungsministerium im Onlinedienst Telegram mit. Dies geschehe "im Rahmen der Vorbereitungen für einen humanitären Einsatz".

Nach Bolsonaros Niederlage: Trump nennt Brasilien-Wahl "manipuliert"

US-Präsident Donald Trump hat Zweifel am Wahlsieg des linksgerichteten brasilianischen Staatschefs Luiz Inácio Lula da Silva gesät. Es sehe nach einer "manipulierten Wahl" aus, sagte Trump am Montag nach der Niederlage seines Verbündeten, des rechtsgerichteten Politikers Flávio Bolsonaro. Die Niederlage Bolsonaros bedeutet für Trump einen Rückschlag nach Wahlsiegen verbündeter Politiker in lateinamerikanischen Ländern wie Argentinien, Kolumbien oder Chile.

Flavio Bolsonaro darf nach eigenen Angaben Brasilien nicht verlassen

Gegen den bei der Präsidentschaftswahl in Brasilien unterlegenen Kandidaten Flávio Bolsonaro ist nach dessen eigener Aussage eine Ausreisesperre verhängt worden. Er habe eine Anordnung des Obersten Gerichtes erhalten, wonach er seine Pässe abgeben müsse und es ihm untersagt sei, das Land zu verlassen, sagte Bolsonaro am Montag in einem Video. Er kündigte zugleich an, dass er weiter die Opposition anführen und sich "nicht einschüchtern" lassen wolle.

Textgröße ändern: