Pallade Veneta - Scholz von Lula in Brasília empfangen

Wetter - Venezia 10°C

Scholz von Lula in Brasília empfangen

POLITIK 30.01.2023

Scholz von Lula in Brasília empfangen / Foto: Sergio Lima - AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist zu einem Besuch in Brasilien eingetroffen. Er wurde am Montagnachmittag (Ortszeit) im Präsidentenpalast in der Hauptstadt Brasília vom seit Jahresbeginn amtierenden Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva empfangen, wie vor Ort anwesende Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichteten.

Textgröße ändern:

Scholz ist der erste westliche Regierungschef, der Lula seit den Sturm auf die Verfassungsinstitutionen in Brasília am 8. Januar besucht. Deswegen sollte auch der Schutz der Demokratie eines der Gesprächsthemen sein. Weitere Themen waren der Klimaschutz und die Energiepolitik. Im Anschluss an das Treffen war für etwa 22.00 Uhr MEZ eine gemeinsame Pressekonferenz von Scholz und Lula geplant.

Wenige Tage nach Amtsantritt des Linkspolitikers Lula hatten Anhänger von dessen abgewähltem rechtsradikalen Vorgänger Jair Bolsonaro das Regierungsviertel in Brasília gestürmt und Verwüstungen im Parlament, Präsidentenpalast und Sitz des Obersten Gerichts angerichtet. Die brasilianische Justiz steht nun vor der Mammutaufgabe, hunderte Verantwortliche und Beteiligte vor Gericht zu bringen.

Scholz will bis Dienstag in Brasilien bleiben, der letzten Station seiner viertägigen Südamerika-Reise, die ihn bereits nach Argentinien und Chile führte. Ziel der Kanzlerreise sind vor allem neue Partnerschaften bei der Lieferung von Rohstoffen und Energieträgern. Damit soll Deutschlands Versorgung etwa bei Seltenen Erden oder Lithium unabhängiger von Ländern wie China gemacht werden. Scholz wird von einer Delegation der deutschen Wirtschaft begleitet.

D.Vanacore--PV

Erklärung: Partei von Flávio Bolsonaro erkennt Lulas Wiederwahl in Brasilien an

Die Partei des brasilianischen Präsidentschaftskandidaten Flávio Bolsonaro hat dessen Niederlage bei der Stichwahl gegen Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva eingeräumt. "Wir erkennen das vom Obersten Wahlgericht (TSE) verkündete Ergebnis der Präsidentschaftswahl an", erklärte Bolsonaros Liberale Partei am späten Montagabend (Ortszeit). Sie sei "jedoch der Ansicht, dass die vorgebrachten Bedenken im Rahmen einer ausgewogenen und demokratischen politischen Debatte angemessen berücksichtigt werden müssen".

Begrenzte Waffenruhe in russisch besetzter ukrainischer Stadt Oleschky in Kraft getreten

In der russisch besetzten südukrainischen Stadt Oleschky ist eine örtlich begrenzte Waffenruhe in Kraft getreten. Die russischen Streitkräfte hätten am Dienstag "in der Region Oleschky im Gebiet Cherson ab 04.00 Uhr Moskauer Zeit" (03.00 Uhr Ortszeit, 02.00 Uhr MEZ) das Feuer eingestellt, teilte das russische Verteidigungsministerium im Onlinedienst Telegram mit. Dies geschehe "im Rahmen der Vorbereitungen für einen humanitären Einsatz".

Nach Bolsonaros Niederlage: Trump nennt Brasilien-Wahl "manipuliert"

US-Präsident Donald Trump hat Zweifel am Wahlsieg des linksgerichteten brasilianischen Staatschefs Luiz Inácio Lula da Silva gesät. Es sehe nach einer "manipulierten Wahl" aus, sagte Trump am Montag nach der Niederlage seines Verbündeten, des rechtsgerichteten Politikers Flávio Bolsonaro. Die Niederlage Bolsonaros bedeutet für Trump einen Rückschlag nach Wahlsiegen verbündeter Politiker in lateinamerikanischen Ländern wie Argentinien, Kolumbien oder Chile.

Flavio Bolsonaro darf nach eigenen Angaben Brasilien nicht verlassen

Gegen den bei der Präsidentschaftswahl in Brasilien unterlegenen Kandidaten Flávio Bolsonaro ist nach dessen eigener Aussage eine Ausreisesperre verhängt worden. Er habe eine Anordnung des Obersten Gerichtes erhalten, wonach er seine Pässe abgeben müsse und es ihm untersagt sei, das Land zu verlassen, sagte Bolsonaro am Montag in einem Video. Er kündigte zugleich an, dass er weiter die Opposition anführen und sich "nicht einschüchtern" lassen wolle.

Textgröße ändern: