Neue Justizministerin und neuer Umweltminister in Thüringen ernannt

Pallade Veneta - Neue Justizministerin und neuer Umweltminister in Thüringen ernannt

POLITIK 01.02.2023

Neue Justizministerin und neuer Umweltminister in Thüringen ernannt / Foto: JENS SCHLUETER - AFP/Archiv

In Thüringen ist die durch Rücktritte einer Ministerin und eines Ministers der Grünen ausgelöste Umbildung des Kabinetts abgeschlossen. Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) überreichte der neuen Justizministerin Doreen Denstädt und dem neuen Umweltminister Bernd Stengele (beide Grüne) am Mittwoch vor einer Landtagssitzung ihre Erkennungsurkunden, wie die Staatskanzlei in Erfurt mitteilte. Anschließend wurden sie im Landesparlament vereidigt.

Textgröße ändern:

Denstädt trat die Nachfolge des bisherigen Justizministers Dirk Adams an, der Anfang Januar auf Bitten seiner eigenen Partei von Ramelow entlassen worden war. An der Spitze des Umweltministeriums folgte Stengele auf seine Parteikollegin Anja Siegesmund, die bereits Ende Dezember von sich aus nach acht Jahren ihren Rücktritt aus persönlichen Gründen bekannt gegeben hatte.

In Thüringen regiert eine rot-rot-grüne Minderheitenregierung aus Linker, SPD und Grünen. Seit der Landtagswahl 2019 ist die politische Lage in dem Bundesland wegen komplizierter Mehrheitsverhältnisse schwierig und war zeitweise von großer Unruhe geprägt. Da die rot-rot-grüne Koalition keine Parlamentsmehrheit hat, ist sie auf Stimmen der Opposition angewiesen. Die nächste Landtagswahl in Thüringen wird voraussichtlich 2024 stattfinden.

A.Fallone--PV

Hape Kerkeling hält Vortrag bei der SPD-Bundestagsfraktion - für Demokratie

Für ihre Klausurtagung holt sich die SPD-Bundestagsfraktion Impulse aus dem Showgeschäft. Der Entertainer Hape Kerkeling werde bei dem Treffen der SPD-Abgeordneten am Donnerstag einen Vortrag zum Thema Demokratie und Toleranz halten, wie Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese den Funke-Zeitungen sagte. Der 61-jährige Kerkeling habe "nicht zuletzt in einer sehr persönlichen Rede in der Gedenkstätte Buchenwald ausgedrückt, wie wichtig ihm ein tolerantes, offenes und zusammenführendes Miteinander ist", sagte Wiese. Kerkelings Appell für den Erhalt der Demokratie habe "großen Widerhall gefunden".

"Kein Fan": Trump froh über Ausreise von Harry und Meghan

US-Präsident Donald Trump hat sich zufrieden über die Ausreise von Prinz Harry und seiner Familie aus den USA gezeigt. "Ich bin froh darüber. Ich war kein Fan", sagte Trump am Mittwoch im Oval Office in Washington. Harry und seine Frau Meghan Markle seien "ungeheuer respektlos gegenüber der Königin und König Charles" gewesen, sagte der Präsident.

Umfrage vor Berliner Abgeordnetenhauswahl sieht CDU wieder vor Linkspartei

Rund zweieinhalb Wochen vor der Abgeordnetenhauswahl in Berlin sieht eine Umfrage die regierende CDU wieder vor der oppositionellen Linken. Die Christdemokraten von Spitzenkandidat Stefan Evers kommen laut der am Mittwoch veröffentlichten Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Rundfunk Berlin-Brandenburg auf 21 Prozent. Die Linkspartei um Spitzenkandidatin Elif Eralp folgt mit 19 Prozent.

Pallade Veneta - Neue Justizministerin und neuer Umweltminister in Thüringen ernannt