Bolsonaro will "aktiv" in brasilianischer Politik bleiben

Pallade Veneta - Bolsonaro will "aktiv" in brasilianischer Politik bleiben

POLITIK 01.02.2023

Bolsonaro will "aktiv" in brasilianischer Politik bleiben / Foto: CHANDAN KHANNA - AFP

Brasiliens ehemaliger Präsident Jair Bolsonaro will nach eigenen Angaben "in der brasilianischen Politik aktiv bleiben". Viele Menschen seien "noch erschüttert davon, was bei den Wahlen passiert ist", sagte Bolsonaro bei einer Veranstaltung der konservativen Exilanten-Organisation Yes Brazil USA am Dienstag in Orlando im US-Bundesstaat Florida. "Doch wir werden diesem Moment trotzen und, so Gott will, wir werden zusammen gewinnen", fuhr der rechtsradikale Politiker fort.

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Der abgewählte Bolsonaro war Ende Dezember zum Ablauf seiner Amtszeit nach Florida geflogen und hält sich seitdem dort auf. Seinem Anwalt zufolge hat der Ex-Präsident ein sechsmonatiges Visum für die USA beantragt.

Mit seiner Abreise in die USA verweigerte sich Bolsonaro der traditionellen Gepflogenheit, an der Vereidigung seines gewählten Nachfolgers Inácio Lula da Silva teilzunehmen und diesem die Präsidentenschärpe zu übergeben.

Bolsonaro hatte schon vor seiner knappen Wahlniederlage gegen den Linkspolitiker Lula wiederholt Zweifel an einem korrekten Wahlverlauf angemeldet, ohne seine Anschuldigungen in irgendeiner Weise zu belegen. Eine Woche nach Lulas Vereidigung stürmten dann tausende Anhänger Bolsonaros am 8. Januar das Regierungsviertel in der Hauptstadt Brasília und richteten schwere Verwüstungen im Präsidentenpalast, dem Kongressgebäude und im Sitz des Obersten Gerichts an.

Am Dienstag hinterfragte Bolsonaro erneut seine Wahlniederlage und nannte sich "beliebter als je zuvor". Er bedauere allerdings "was einige unstete Leute" am 8. Januar getan hätten. Gegen den Ex-Präsidenten wird im Zusammenhang mit den Unruhen in Brasília ermittelt.

Y.Destro--PV

Hape Kerkeling hält Vortrag bei der SPD-Bundestagsfraktion - für Demokratie

Für ihre Klausurtagung holt sich die SPD-Bundestagsfraktion Impulse aus dem Showgeschäft. Der Entertainer Hape Kerkeling werde bei dem Treffen der SPD-Abgeordneten am Donnerstag einen Vortrag zum Thema Demokratie und Toleranz halten, wie Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese den Funke-Zeitungen sagte. Der 61-jährige Kerkeling habe "nicht zuletzt in einer sehr persönlichen Rede in der Gedenkstätte Buchenwald ausgedrückt, wie wichtig ihm ein tolerantes, offenes und zusammenführendes Miteinander ist", sagte Wiese. Kerkelings Appell für den Erhalt der Demokratie habe "großen Widerhall gefunden".

"Kein Fan": Trump froh über Ausreise von Harry und Meghan

US-Präsident Donald Trump hat sich zufrieden über die Ausreise von Prinz Harry und seiner Familie aus den USA gezeigt. "Ich bin froh darüber. Ich war kein Fan", sagte Trump am Mittwoch im Oval Office in Washington. Harry und seine Frau Meghan Markle seien "ungeheuer respektlos gegenüber der Königin und König Charles" gewesen, sagte der Präsident.

Umfrage vor Berliner Abgeordnetenhauswahl sieht CDU wieder vor Linkspartei

Rund zweieinhalb Wochen vor der Abgeordnetenhauswahl in Berlin sieht eine Umfrage die regierende CDU wieder vor der oppositionellen Linken. Die Christdemokraten von Spitzenkandidat Stefan Evers kommen laut der am Mittwoch veröffentlichten Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Rundfunk Berlin-Brandenburg auf 21 Prozent. Die Linkspartei um Spitzenkandidatin Elif Eralp folgt mit 19 Prozent.

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