Scholz stellt sich in Marburg den Fragen von Bürgerinnen und Bürgern

Pallade Veneta - Scholz stellt sich in Marburg den Fragen von Bürgerinnen und Bürgern

POLITIK 02.02.2023

Scholz stellt sich in Marburg den Fragen von Bürgerinnen und Bürgern / Foto: Ronny HARTMANN - AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) steht am Donnerstagabend (18.30 Uhr) Bürgerinnen und Bürgern im hessischen Marburg Rede und Antwort. Die Diskussionsrunde ist der fünfte Teil der Reihe "Kanzlergespräch", bei der Scholz in allen 16 Bundesländern in Kontakt mit der Bevölkerung kommen will. Ein wichtiges Thema des Abends dürfte die kürzlich gefallene Entscheidung der Bundesregierung sein, Kampfpanzer an die Ukraine zu liefern.

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Vor dem Bürgerdialog besucht Scholz ebenfalls in Marburg den Impfstoffhersteller Biontech. Außerdem nimmt er an einer Sitzung des Marburger Kinder- und Jugendparlaments teil. Ihm sei wichtig, "sich mit den Kindern und Jugendlichen dazu auszutauschen, was ihnen derzeit besonders unter den Nägeln brennt", teilte das Bundespresseamt mit.

R.Zaccone--PV

Begrenzte Waffenruhe in russisch besetzter ukrainischer Stadt Oleschky in Kraft getreten

In der russisch besetzten südukrainischen Stadt Oleschky ist eine örtlich begrenzte Waffenruhe in Kraft getreten. Die russischen Streitkräfte hätten am Dienstag "in der Region Oleschky im Gebiet Cherson ab 04.00 Uhr Moskauer Zeit" (03.00 Uhr Ortszeit, 02.00 Uhr MEZ) das Feuer eingestellt, teilte das russische Verteidigungsministerium im Onlinedienst Telegram mit. Dies geschehe "im Rahmen der Vorbereitungen für einen humanitären Einsatz".

Nach Bolsonaros Niederlage: Trump nennt Brasilien-Wahl "manipuliert"

US-Präsident Donald Trump hat Zweifel am Wahlsieg des linksgerichteten brasilianischen Staatschefs Luiz Inácio Lula da Silva gesät. Es sehe nach einer "manipulierten Wahl" aus, sagte Trump am Montag nach der Niederlage seines Verbündeten, des rechtsgerichteten Politikers Flávio Bolsonaro. Die Niederlage Bolsonaros bedeutet für Trump einen Rückschlag nach Wahlsiegen verbündeter Politiker in lateinamerikanischen Ländern wie Argentinien, Kolumbien oder Chile.

Flavio Bolsonaro darf nach eigenen Angaben Brasilien nicht verlassen

Gegen den bei der Präsidentschaftswahl in Brasilien unterlegenen Kandidaten Flávio Bolsonaro ist nach dessen eigener Aussage eine Ausreisesperre verhängt worden. Er habe eine Anordnung des Obersten Gerichtes erhalten, wonach er seine Pässe abgeben müsse und es ihm untersagt sei, das Land zu verlassen, sagte Bolsonaro am Montag in einem Video. Er kündigte zugleich an, dass er weiter die Opposition anführen und sich "nicht einschüchtern" lassen wolle.

Nach Machados Rückkehr: Venezuelas Übergangspräsidentin wirft ihr "Show" vor

Venezuelas Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez hat der Oppositionspolitikerin María Corina Machado nach deren überraschender Rückkehr ins Land vorgeworfen, eine "Show" zu inszenieren. "Ich glaube ganz ehrlich, dass sie aufhören sollte, Politik wie eine Show zu betreiben, denn die Politik ist etwas sehr Ernsthaftes", sagte Rodríguez am Montag mit Bezug auf die nicht veröffentlichten Umstände von Machados Rückkehr. "Es gibt ja hier Flughäfen", fügte sie hinzu.