Pallade Veneta - AfD feiert zehnjähriges Bestehen

Pallade Veneta - AfD feiert zehnjähriges Bestehen - Proteste angekündigt

AfD feiert zehnjähriges Bestehen - Proteste angekündigt

POLITIK 06.02.2023

AfD feiert zehnjähriges Bestehen - Proteste angekündigt / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Die AfD feiert am Montag (18.00 Uhr) in Königstein im Taunus ihr zehnjähriges Bestehen. Die Partei wurde am 6. Februar 2013 im nahegelegenen Oberursel in Hessen gegründet. Neben den Partei- und Fraktionsvorsitzenden Tino Chrupalla und Alice Weidel soll auch der AfD-Ehrenvorsitzende Alexander Gauland sprechen. Das Bündnis "Aufstehen gegen Rassismus" kündigte an, am Montag am Veranstaltungsort demonstrieren zu wollen.

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Die AfD wurde als eurokritische Partei mit wirtschaftsliberalem Profil gegründet, sie entstand aus Protest gegen die Eurorettungspolitik. Im Laufe der Jahre nahm der Einfluss rechtsnational ausgerichteter Kräfte stetig zu, als gemäßigter geltende Vorsitzende zogen sich zurück. 2017 kam die AfD mit 12,6 Prozent erstmals in den Bundestag, beim Wiedereinzug 2021 erreichte sie 10,3 Prozent. Die derzeitigen Umfragewerte liegen bei 14 bis 15 Prozent.

I.Saccomanno--PV

Nach Bolsonaros Niederlage: Trump nennt Brasilien-Wahl "manipuliert"

US-Präsident Donald Trump hat Zweifel am Wahlsieg des linksgerichteten brasilianischen Staatschefs Luiz Inácio Lula da Silva gesät. Es sehe nach einer "manipulierten Wahl" aus, sagte Trump am Montag nach der Niederlage seines Verbündeten, des rechtsgerichteten Politikers Flávio Bolsonaro. Die Niederlage Bolsonaros bedeutet für Trump einen Rückschlag nach Wahlsiegen verbündeter Politiker in lateinamerikanischen Ländern wie Argentinien, Kolumbien oder Chile.

Flavio Bolsonaro darf nach eigenen Angaben Brasilien nicht verlassen

Gegen den bei der Präsidentschaftswahl in Brasilien unterlegenen Kandidaten Flávio Bolsonaro ist nach dessen eigener Aussage eine Ausreisesperre verhängt worden. Er habe eine Anordnung des Obersten Gerichtes erhalten, wonach er seine Pässe abgeben müsse und es ihm untersagt sei, das Land zu verlassen, sagte Bolsonaro am Montag in einem Video. Er kündigte zugleich an, dass er weiter die Opposition anführen und sich "nicht einschüchtern" lassen wolle.

Nach Machados Rückkehr: Venezuelas Übergangspräsidentin wirft ihr "Show" vor

Venezuelas Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez hat der Oppositionspolitikerin María Corina Machado nach deren überraschender Rückkehr ins Land vorgeworfen, eine "Show" zu inszenieren. "Ich glaube ganz ehrlich, dass sie aufhören sollte, Politik wie eine Show zu betreiben, denn die Politik ist etwas sehr Ernsthaftes", sagte Rodríguez am Montag mit Bezug auf die nicht veröffentlichten Umstände von Machados Rückkehr. "Es gibt ja hier Flughäfen", fügte sie hinzu.

Verteidigungsministertreffen: Pistorius spricht Putin ernsthaften Friedenswillen ab

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat Kremlchef Wladimir Putin vor dem Hintergrund der für November in Aussicht gestellten Dreiergespräche zwischen Russland, der Ukraine und den USA mangelnden Friedenswillen vorgeworfen. "Putin simuliert immer mal wieder Gesprächsbereitschaft", sagte Pistorius am Montag nach einem E5-Verteidigungsministertreffen in Paris. "Nichts, aber auch gar nichts" deute darauf hin, dass Putin "an einem Waffenstillstand oder gar an einem Frieden interessiert ist".