Berliner FDP strebt Koalition mit CDU und SPD an

Pallade Veneta - Berliner FDP strebt Koalition mit CDU und SPD an

POLITIK 06.02.2023

Berliner FDP strebt Koalition mit CDU und SPD an / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Die Berliner FDP will nach der Wahl am Sonntag gemeinsam mit der CDU und der SPD eine neue Regierung bilden. FDP-Spitzenkandidat Sebastian Czaja wies am Montag nach einer Sitzung des Präsidiums der Bundes-FDP in Berlin darauf hin, dass die CDU in allen Wahlumfragen vorn liege - "und damit hat für uns die Union den Auftrag, eine Koalition zu bilden". Wahlziel der FDP sei es, "zu verhindern, dass gegen die Union eine Linksregierung gebildet werden kann".

Textgröße ändern:

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai sagte, seine Partei blicke "optimistisch" auf die Wahl am Sonntag. "Die CDU wird stärkste Kraft werden", sagte er voraus. Djir-Sarai verwies zugleich darauf, dass ein starkes Abschneiden der CDU noch keine Garantie für einen Regierungswechsel sei, wenn die bisherigen Regierungsparteien SPD, Grüne und Linke gemeinsam weiter auf eine Mehrheit kämen.

"Die CDU mag die stärkste politische Kraft in Berlin werden, aber den politischen Wechsel wird es nur mit der FDP geben", sagte Djir-Sarai. In den jüngsten Umfragen kam die FDP auf fünf bis sechs Prozent. Als Ziel seiner Partei gab Czaja am Montag sieben bis acht Prozent aus.

Auch mit Blick auf die Wahl in Berlin, bei der die Verkehrspolitik eine erhebliche Rolle spielt, verabschiedete das FDP-Bundespräsidium am Montag ein Papier zur individuellen Mobilität. Der FDP gehe es darum, individuelle Mobilität zu sichern, "statt Autos ideologisch zu bekämpfen", sagte Djir-Sarai.

In dem Papier lehnt die FDP etwa die Einführung flächendeckender Tempo-30-Zonen in Großstädten und die Verringerung der Zahl von Parkplätzen ab. Die FDP-Vorschläge seien ein "Gegenentwurf zu den Grünen", sagte Spitzenkandidat Czaja.

A.Graziadei--PV

Hape Kerkeling hält Vortrag bei der SPD-Bundestagsfraktion - für Demokratie

Für ihre Klausurtagung holt sich die SPD-Bundestagsfraktion Impulse aus dem Showgeschäft. Der Entertainer Hape Kerkeling werde bei dem Treffen der SPD-Abgeordneten am Donnerstag einen Vortrag zum Thema Demokratie und Toleranz halten, wie Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese den Funke-Zeitungen sagte. Der 61-jährige Kerkeling habe "nicht zuletzt in einer sehr persönlichen Rede in der Gedenkstätte Buchenwald ausgedrückt, wie wichtig ihm ein tolerantes, offenes und zusammenführendes Miteinander ist", sagte Wiese. Kerkelings Appell für den Erhalt der Demokratie habe "großen Widerhall gefunden".

"Kein Fan": Trump froh über Ausreise von Harry und Meghan

US-Präsident Donald Trump hat sich zufrieden über die Ausreise von Prinz Harry und seiner Familie aus den USA gezeigt. "Ich bin froh darüber. Ich war kein Fan", sagte Trump am Mittwoch im Oval Office in Washington. Harry und seine Frau Meghan Markle seien "ungeheuer respektlos gegenüber der Königin und König Charles" gewesen, sagte der Präsident.

Umfrage vor Berliner Abgeordnetenhauswahl sieht CDU wieder vor Linkspartei

Rund zweieinhalb Wochen vor der Abgeordnetenhauswahl in Berlin sieht eine Umfrage die regierende CDU wieder vor der oppositionellen Linken. Die Christdemokraten von Spitzenkandidat Stefan Evers kommen laut der am Mittwoch veröffentlichten Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Rundfunk Berlin-Brandenburg auf 21 Prozent. Die Linkspartei um Spitzenkandidatin Elif Eralp folgt mit 19 Prozent.

Pallade Veneta - Berliner FDP strebt Koalition mit CDU und SPD an