Scholz hält Regierungserklärung zu EU-Gipfel

Pallade Veneta - Scholz hält Regierungserklärung zu EU-Gipfel

POLITIK 08.02.2023

Scholz hält Regierungserklärung zu EU-Gipfel / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt am Mittwoch (12.30 Uhr) im Bundestag eine Regierungserklärung zu dem EU-Sondergipfel am Donnerstag in Brüssel ab. Dort dürfte erneut die Ukraine-Politik im Mittelpunkt stehen. Weiteres Thema dürfte die Migrationspolitik sein. Im Bundestag ist im Anschluss an die Rede von Scholz eine 90-minütige Debatte vorgesehen.

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Am Nachmittag stellen sich in der Regierungsbefragung Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt (SPD) den Fragen der Abgeordneten. Weitere Tagesordnungspunkte am Mittwoch sind eine Aktuelle Stunde zum Thema "Krise auf dem Wohnungsmarkt" sowie ein AfD-Antrag zum Staatsangehörigkeitsrecht.

M.Jacobucci--PV

Hape Kerkeling hält Vortrag bei der SPD-Bundestagsfraktion - für Demokratie

Für ihre Klausurtagung holt sich die SPD-Bundestagsfraktion Impulse aus dem Showgeschäft. Der Entertainer Hape Kerkeling werde bei dem Treffen der SPD-Abgeordneten am Donnerstag einen Vortrag zum Thema Demokratie und Toleranz halten, wie Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese den Funke-Zeitungen sagte. Der 61-jährige Kerkeling habe "nicht zuletzt in einer sehr persönlichen Rede in der Gedenkstätte Buchenwald ausgedrückt, wie wichtig ihm ein tolerantes, offenes und zusammenführendes Miteinander ist", sagte Wiese. Kerkelings Appell für den Erhalt der Demokratie habe "großen Widerhall gefunden".

"Kein Fan": Trump froh über Ausreise von Harry und Meghan

US-Präsident Donald Trump hat sich zufrieden über die Ausreise von Prinz Harry und seiner Familie aus den USA gezeigt. "Ich bin froh darüber. Ich war kein Fan", sagte Trump am Mittwoch im Oval Office in Washington. Harry und seine Frau Meghan Markle seien "ungeheuer respektlos gegenüber der Königin und König Charles" gewesen, sagte der Präsident.

Umfrage vor Berliner Abgeordnetenhauswahl sieht CDU wieder vor Linkspartei

Rund zweieinhalb Wochen vor der Abgeordnetenhauswahl in Berlin sieht eine Umfrage die regierende CDU wieder vor der oppositionellen Linken. Die Christdemokraten von Spitzenkandidat Stefan Evers kommen laut der am Mittwoch veröffentlichten Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Rundfunk Berlin-Brandenburg auf 21 Prozent. Die Linkspartei um Spitzenkandidatin Elif Eralp folgt mit 19 Prozent.

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