Stoltenberg trifft Außen- und Verteidigungsminister der USA

Pallade Veneta - Stoltenberg trifft Außen- und Verteidigungsminister der USA

POLITIK 08.02.2023

Stoltenberg trifft Außen- und Verteidigungsminister der USA / Foto: Daniel MIHAILESCU - AFP

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg kommt am Mittwoch in Washington mit US-Außenminister Antony Blinken zusammen (Pk. 13.20 Uhr Ortszeit). Im Anschluss ist ein Gespräch mit Pentagonchef Lloyd Austin geplant. Daneben trifft Stoltenberg nach Nato-Angaben unter anderem den Nationalen Sicherheitsberater von US-Präsident Joe Biden, Jake Sullivan.

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Im Mittelpunkt der Beratungen dürfte die militärische und zivile Hilfe für die Ukraine im russischen Angriffskrieg stehen. Am Freitag hatte die US-Regierung ein neues Rüstungspakt mit einem Wert von knapp 2,2 Milliarden Dollar (rund zwei Milliarden Euro) angekündigt. Daneben könnte auch der Abschuss des mutmaßlichen chinesischen Spionageballons über den USA zur Sprache kommen. Kommende Woche tagen in Brüssel die Nato-Verteidigungsminister.

D.Vanacore--PV

Nach Machados Rückkehr: Venezuelas Übergangspräsidentin wirft ihr "Show" vor

Venezuelas Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez hat der Oppositionspolitikerin María Corina Machado nach deren überraschender Rückkehr ins Land vorgeworfen, eine "Show" zu inszenieren. "Ich glaube ganz ehrlich, dass sie aufhören sollte, Politik wie eine Show zu betreiben, denn die Politik ist etwas sehr Ernsthaftes", sagte Rodríguez am Montag mit Bezug auf die nicht veröffentlichten Umstände von Machados Rückkehr. "Es gibt ja hier Flughäfen", fügte sie hinzu.

Verteidigungsministertreffen: Pistorius spricht Putin ernsthaften Friedenswillen ab

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat Kremlchef Wladimir Putin vor dem Hintergrund der für November in Aussicht gestellten Dreiergespräche zwischen Russland, der Ukraine und den USA mangelnden Friedenswillen vorgeworfen. "Putin simuliert immer mal wieder Gesprächsbereitschaft", sagte Pistorius am Montag nach einem E5-Verteidigungsministertreffen in Paris. "Nichts, aber auch gar nichts" deute darauf hin, dass Putin "an einem Waffenstillstand oder gar an einem Frieden interessiert ist".

Iran und Länder des Mekka-Abkommens vereinbaren weitere Gespräche über Zusammenarbeit

Der Iran und die drei Länder des sogenannten Mekka-Abkommens haben nach einem ersten Treffen in Teheran nach Angaben staatlicher Medien weitere Gespräche über eine Stärkung ihrer Zusammenarbeit vereinbart. Die iranischen Vertreter sowie jene Saudi-Arabiens, der Türkei und Pakistans seien darüber übereingekommen, dabei auch über "regionalen Frieden und Sicherheit" zu sprechen, hieß es im staatlichen iranischen Fernsehen am Montag.

UN-Ermittler werfen Israel Verbrechen der "Auslöschung" im Westjordanland vor

Einen Tag vor der Parlamentswahl in Israel haben im Auftrag der Vereinten Nationen tätige unabhängige Ermittler dem Land Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Westjordanland vorgeworfen. Darunter sei der Vorwurf der "Auslöschung", erklärte die Unabhängige Internationale Untersuchungskommission in einem am Montag veröffentlichten Bericht. Im Gazastreifen begehe Israel zudem weiterhin "Akte des Völkermords". Dort wurden nach palästinensischen Angaben fünf Menschen bei israelischen Angriffen getötet.