Warnstreiks im öffentlichen Dienst in Nordrhein-Westfalen und Berlin

Pallade Veneta - Warnstreiks im öffentlichen Dienst in Nordrhein-Westfalen und Berlin

POLITIK 09.02.2023

Warnstreiks im öffentlichen Dienst in Nordrhein-Westfalen und Berlin / Foto: Ina FASSBENDER - AFP/Archiv

Im Tarifkonflikt im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen werden für Donnerstag (03.00 Uhr) die ersten massiveren Warnstreiks erwartet. Die Gewerkschaft Verdi ruft nach eigenen Angaben in Nordrhein-Westfalen und Berlin zu Arbeitsniederlegungen und Protesten auf. In Düsseldorf, Essen und Wuppertal ist laut Verdi auch der Nahverkehr betroffen. Die Düsseldorfer Rheinbahn etwa kündigte bereits an, dass für 48 Stunden keine U- und Straßenbahnen fahren.

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Verdi zufolge sind in Nordrhein-Westfalen unter anderem auch Krankenhäuser, Theater und Stadtverwaltungen betroffen sowie Kundgebungen in Köln, Aachen und mehreren weiteren Städten geplant. In Berlin wollen etwa Beschäftigte der Stadtreinigung, der Wasserbetriebe sowie der Kliniken Charité und Vivantes streiken. Die erste Runde der Tarifgespräche für 2,4 Millionen Angestellte von Bund und Kommunen wurde im Januar ergebnislos vertagt. Die zweite Runde findet am 22. und 23. Februar in Potsdam statt.

A.Saggese--PV

Hape Kerkeling hält Vortrag bei der SPD-Bundestagsfraktion - für Demokratie

Für ihre Klausurtagung holt sich die SPD-Bundestagsfraktion Impulse aus dem Showgeschäft. Der Entertainer Hape Kerkeling werde bei dem Treffen der SPD-Abgeordneten am Donnerstag einen Vortrag zum Thema Demokratie und Toleranz halten, wie Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese den Funke-Zeitungen sagte. Der 61-jährige Kerkeling habe "nicht zuletzt in einer sehr persönlichen Rede in der Gedenkstätte Buchenwald ausgedrückt, wie wichtig ihm ein tolerantes, offenes und zusammenführendes Miteinander ist", sagte Wiese. Kerkelings Appell für den Erhalt der Demokratie habe "großen Widerhall gefunden".

"Kein Fan": Trump froh über Ausreise von Harry und Meghan

US-Präsident Donald Trump hat sich zufrieden über die Ausreise von Prinz Harry und seiner Familie aus den USA gezeigt. "Ich bin froh darüber. Ich war kein Fan", sagte Trump am Mittwoch im Oval Office in Washington. Harry und seine Frau Meghan Markle seien "ungeheuer respektlos gegenüber der Königin und König Charles" gewesen, sagte der Präsident.

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Rund zweieinhalb Wochen vor der Abgeordnetenhauswahl in Berlin sieht eine Umfrage die regierende CDU wieder vor der oppositionellen Linken. Die Christdemokraten von Spitzenkandidat Stefan Evers kommen laut der am Mittwoch veröffentlichten Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Rundfunk Berlin-Brandenburg auf 21 Prozent. Die Linkspartei um Spitzenkandidatin Elif Eralp folgt mit 19 Prozent.

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