Macron schließt Kampfjet-Lieferungen an Kiew "in den kommenden Wochen" aus

Pallade Veneta - Macron schließt Kampfjet-Lieferungen an Kiew "in den kommenden Wochen" aus

POLITIK 10.02.2023

Macron schließt Kampfjet-Lieferungen an Kiew "in den kommenden Wochen" aus / Foto: Ludovic MARIN - AFP

Die Ukraine kann nach französischen Angaben nicht mit schnellen Kampfjet-Lieferungen rechnen. Dies sei keinesfalls "in den kommenden Wochen" möglich, sagte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Freitagmorgen zum Abschluss des EU-Gipfels in Brüssel. Er schließe aber nichts grundsätzlich aus, betonte Macron.

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Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte sich erstmals seit dem russischen Angriff vor fast einem Jahr in Brüssel mit den europäischen Staats- und Regierungschefs getroffen. Danach sprach er von "positiven Signalen". Er habe "von der Bereitschaft gehört, nötige Waffen zu schicken, auch Kampfjets". Zu konkreten Zusagen äußerte sich Selenskyj jedoch nicht.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sagte nach dem Gipfel, Kampfjets seien für ihn "kein Gesprächsthema" gewesen. Er betonte, dass Selenskyj sich "noch mal sehr ausdrücklich für den deutschen Beitrag bedankt hat, auch bei mir persönlich". Das Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten sei ein "außerordentlich emotionaler Moment" gewesen, der alle Gipfelteilnehmer sehr bewegt habe.

C.Conti--PV

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Für ihre Klausurtagung holt sich die SPD-Bundestagsfraktion Impulse aus dem Showgeschäft. Der Entertainer Hape Kerkeling werde bei dem Treffen der SPD-Abgeordneten am Donnerstag einen Vortrag zum Thema Demokratie und Toleranz halten, wie Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese den Funke-Zeitungen sagte. Der 61-jährige Kerkeling habe "nicht zuletzt in einer sehr persönlichen Rede in der Gedenkstätte Buchenwald ausgedrückt, wie wichtig ihm ein tolerantes, offenes und zusammenführendes Miteinander ist", sagte Wiese. Kerkelings Appell für den Erhalt der Demokratie habe "großen Widerhall gefunden".

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