Bundestag berät über Beschleunigung von Infrastrukturprojekten

Pallade Veneta - Bundestag berät über Beschleunigung von Infrastrukturprojekten

POLITIK 10.02.2023

Bundestag berät über Beschleunigung von Infrastrukturprojekten / Foto: STEFANIE LOOS - AFP

Der Bundestag berät am Freitag (ab 9.00 Uhr) abschließend über ein Gesetzesvorhaben zur Beschleunigung von bedeutenden Infrastrukturprojekten. Die Dauer von verwaltungsgerichtlichen Verfahren etwa für den Ausbau von Verkehrs- und Energienetzen soll dadurch reduziert werden. In erster Lesung werden zudem der Gesetzesentwurf für den beschleunigten Einbau intelligenter Strommessgeräte und auf Antrag der Unionsfraktion die Umsetzung angekündigter Häftefallhilfen gegen die hohen Energiepreise diskutiert.

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Weiteres Thema ist ein weiterer Antrag der Unionsfraktion, der den Abzug der Bundeswehr aus Mali bereits in diesem Jahr fordert - mehrere Monate früher als von der Bundesregierung bisher geplant (12.25 Uhr). Auf Verlangen der AfD-Fraktion diskutiert der Bundestag zudem in einer Aktuellen Stunde über die Sprengung der Gas-Pipelines Nord Stream 1 und 2 (14.40 Uhr).

B.Fortunato--PV

Hape Kerkeling hält Vortrag bei der SPD-Bundestagsfraktion - für Demokratie

Für ihre Klausurtagung holt sich die SPD-Bundestagsfraktion Impulse aus dem Showgeschäft. Der Entertainer Hape Kerkeling werde bei dem Treffen der SPD-Abgeordneten am Donnerstag einen Vortrag zum Thema Demokratie und Toleranz halten, wie Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese den Funke-Zeitungen sagte. Der 61-jährige Kerkeling habe "nicht zuletzt in einer sehr persönlichen Rede in der Gedenkstätte Buchenwald ausgedrückt, wie wichtig ihm ein tolerantes, offenes und zusammenführendes Miteinander ist", sagte Wiese. Kerkelings Appell für den Erhalt der Demokratie habe "großen Widerhall gefunden".

"Kein Fan": Trump froh über Ausreise von Harry und Meghan

US-Präsident Donald Trump hat sich zufrieden über die Ausreise von Prinz Harry und seiner Familie aus den USA gezeigt. "Ich bin froh darüber. Ich war kein Fan", sagte Trump am Mittwoch im Oval Office in Washington. Harry und seine Frau Meghan Markle seien "ungeheuer respektlos gegenüber der Königin und König Charles" gewesen, sagte der Präsident.

Umfrage vor Berliner Abgeordnetenhauswahl sieht CDU wieder vor Linkspartei

Rund zweieinhalb Wochen vor der Abgeordnetenhauswahl in Berlin sieht eine Umfrage die regierende CDU wieder vor der oppositionellen Linken. Die Christdemokraten von Spitzenkandidat Stefan Evers kommen laut der am Mittwoch veröffentlichten Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Rundfunk Berlin-Brandenburg auf 21 Prozent. Die Linkspartei um Spitzenkandidatin Elif Eralp folgt mit 19 Prozent.

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