Früherer PKK-Jugendverantwortlicher in Stuttgart zu Haftstrafe verurteilt

Pallade Veneta - Früherer PKK-Jugendverantwortlicher in Stuttgart zu Haftstrafe verurteilt

POLITIK 10.02.2023

Früherer PKK-Jugendverantwortlicher in Stuttgart zu Haftstrafe verurteilt / Foto: FREDERICK FLORIN - AFP/Archiv

Ein früherer Jugendverantwortlicher der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) ist vom Oberlandesgericht Stuttgart zu einer Haftstrafe verurteilt worden. Das Gericht sprach den 23-Jährigen am Freitag der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland schuldig und verhängte eine Freiheitsstrafe von zwei Jahren und neun Monaten. Außerdem wurden 840 Euro eingezogen, die nach Überzeugung des Gerichts Finanzmittel der PKK waren.

Textgröße ändern:

Laut Urteil war der heute 23-Jährige am April 2019 in verschiedenen Regionen in Deutschland, Österreich und der Schweiz als verantwortlicher Jugendkader aktiv. Er habe Veranstaltungen geplant, bei Propaganda und Schulungen mitgearbeitet und Geld beschafft. Außerdem sollte er demnach Jugendliche für den bewaffneten Kampf gewinnen.

Mindestens in einem Fall sei er in die Rekrutierung eines Minderjährigen involviert gewesen. Dieser sei für eine militärische Ausbildung in Richtung Nordirak aufgebrochen, von seinem Vater aber noch in Athen gefunden und nach Hause gebracht worden. Der Angeklagte kündigte auch an, selbst "in die Berge" zu gehen, womit er das Hauptquartier der PKK meinte. Im September 2021 wurde er festgenommen.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, es kann noch Revision zum Bundesgerichtshof eingelegt werden. Der 23-Jährige sitzt weiter in Untersuchungshaft.

G.Riotto--PV

Hape Kerkeling hält Vortrag bei der SPD-Bundestagsfraktion - für Demokratie

Für ihre Klausurtagung holt sich die SPD-Bundestagsfraktion Impulse aus dem Showgeschäft. Der Entertainer Hape Kerkeling werde bei dem Treffen der SPD-Abgeordneten am Donnerstag einen Vortrag zum Thema Demokratie und Toleranz halten, wie Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese den Funke-Zeitungen sagte. Der 61-jährige Kerkeling habe "nicht zuletzt in einer sehr persönlichen Rede in der Gedenkstätte Buchenwald ausgedrückt, wie wichtig ihm ein tolerantes, offenes und zusammenführendes Miteinander ist", sagte Wiese. Kerkelings Appell für den Erhalt der Demokratie habe "großen Widerhall gefunden".

"Kein Fan": Trump froh über Ausreise von Harry und Meghan

US-Präsident Donald Trump hat sich zufrieden über die Ausreise von Prinz Harry und seiner Familie aus den USA gezeigt. "Ich bin froh darüber. Ich war kein Fan", sagte Trump am Mittwoch im Oval Office in Washington. Harry und seine Frau Meghan Markle seien "ungeheuer respektlos gegenüber der Königin und König Charles" gewesen, sagte der Präsident.

Umfrage vor Berliner Abgeordnetenhauswahl sieht CDU wieder vor Linkspartei

Rund zweieinhalb Wochen vor der Abgeordnetenhauswahl in Berlin sieht eine Umfrage die regierende CDU wieder vor der oppositionellen Linken. Die Christdemokraten von Spitzenkandidat Stefan Evers kommen laut der am Mittwoch veröffentlichten Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Rundfunk Berlin-Brandenburg auf 21 Prozent. Die Linkspartei um Spitzenkandidatin Elif Eralp folgt mit 19 Prozent.

Pallade Veneta - Früherer PKK-Jugendverantwortlicher in Stuttgart zu Haftstrafe verurteilt