Pallade Veneta - Berlin wiederholt Abgeordnetenhauswahl

Wetter - Venezia 23°C

Berlin wiederholt Abgeordnetenhauswahl

POLITIK 12.02.2023

Berlin wiederholt Abgeordnetenhauswahl / Foto: Tobias Schwarz - AFP/Archiv

In Berlin wird am Sonntag (08.00 Uhr) die pannenbehaftete Abgeordnetenhauswahl vom September 2021 wiederholt. Gut 2,4 Millionen Wahlberechtigte sind dazu aufgerufen, ihre Stimmen abzugeben. Aktuell regiert die SPD der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey in einer Koalition mit den Grünen und der Linken. In den Umfragen führt jedoch seit einigen Wochen die CDU um Spitzenkandidat Kai Wegner deutlich vor den Sozialdemokraten und den Grünen.

Textgröße ändern:

Auf dem vierten Platz wird die Linke gesehen, dahinter die AfD. Die FDP muss hingegen um den Wiedereinzug in das Landesparlament bangen - die Umfragen sehen sie nur knapp die Fünfprozenthürde überspringen. Rein rechnerisch wäre nach der Wahl eine Fortsetzung der bisherigen Regierungskoalition möglich. Eine Mehrheit hätten demnach aber auch Dreierbündnisse unter CDU-Führung und unter Umständen eine schwarz-rote Koalition. Die Wiederholungswahl wurde nötig, weil es beim Urnengang 2021 zahlreiche Pannen gegeben hatte und dieser später für ungültig erklärt wurde.

B.Cretella--PV

"Kein Fan": Trump froh über Ausreise von Harry und Meghan

US-Präsident Donald Trump hat sich zufrieden über die Ausreise von Prinz Harry und seiner Familie aus den USA gezeigt. "Ich bin froh darüber. Ich war kein Fan", sagte Trump am Mittwoch im Oval Office in Washington. Harry und seine Frau Meghan Markle seien "ungeheuer respektlos gegenüber der Königin und König Charles" gewesen, sagte der Präsident.

Gespräche in der EU über Reform des Auswärtigen Dienstes

Die Europäische Union hat am Mittwoch Gespräche über eine Reform ihres Auswärtigen Dienstes aufgenommen. Deutschland und Frankreich stellten bei einem Treffen der EU-Außenminister im irischen Wicklow bei Dublin ihre Vorschläge vor.

Umfrage vor Berliner Abgeordnetenhauswahl sieht CDU wieder vor Linkspartei

Rund zweieinhalb Wochen vor der Abgeordnetenhauswahl in Berlin sieht eine Umfrage die regierende CDU wieder vor der oppositionellen Linken. Die Christdemokraten von Spitzenkandidat Stefan Evers kommen laut der am Mittwoch veröffentlichten Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Rundfunk Berlin-Brandenburg auf 21 Prozent. Die Linkspartei um Spitzenkandidatin Elif Eralp folgt mit 19 Prozent.

Ukraine führt neues zweistufiges Luftalarm-System ein

Die Ukraine überarbeitet ihr Luftalarm-System und führt ein zweistufiges Warnsystem ein. Je nach Art der Bedrohung werde künftig eine Warnung der Stufe gelb oder rot ausgegeben, teilte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Mittwoch in Onlinediensten mit. "In der Regel wird die Stufe gelb einen Drohnenangriff anzeigen, während die Stufe rot auf eine Raketenbedrohung hinweisen wird", erläuterte er.

Textgröße ändern: