Pallade Veneta - Dianne Feinstein stellt mit 89 Jahren Rückzug aus der US-Politik in Aussicht

Dianne Feinstein stellt mit 89 Jahren Rückzug aus der US-Politik in Aussicht


Dianne Feinstein stellt mit 89 Jahren Rückzug aus der US-Politik in Aussicht
Dianne Feinstein stellt mit 89 Jahren Rückzug aus der US-Politik in Aussicht / Foto: Anna Moneymaker - GETTY IMAGES NORTH AMERICA/AFP

Seit mehr als 30 Jahren gehört Dianne Feinstein dem US-Senat an - nun hat die 89-Jährige das Ende ihres politischen Wirkens in Aussicht gestellt. Sie werde sich 2024 nicht wieder zur Wahl stellen, erklärte am Dienstag die Demokratin, die zu den bekanntesten Politikern des Landes gehört. Bis zum Ende ihres jetzigen Mandats wolle sie aber weiter "so gut wie ich kann" den Bundesstaat Kalifornien vertreten, für den sie in den Senat gewählt ist.

Textgröße ändern:

Feinstein war 1992 erstmals in den Senat gewählt worden, sie genießt über die Parteigrenzen hinweg große Anerkennung. Zuletzt hatte es aber Berichte über Gesundheitsprobleme und vor allem ein Nachlassen ihrer geistigen Kräfte gegeben. Sollte Feinstein wie angekündigt bis zum Ende des jetzigen Mandats Ende kommenden Jahres im Senat bleiben, dann wäre sie bei ihrem Abschied aus dem Oberhaus des US-Kongresses 91 Jahre alt.

Eines der Hauptanliegen Feinsteins ist der Kampf gegen die laxen Waffengesetze in den USA. Vor ihrer Wahl in den Senat war sie unter anderem 1978 Bürgermeisterin von San Francisco geworden, nachdem ihr Vorgänger George Moscone und der Schwulenrechtsaktivist Harvey Milk im Rathaus erschossen worden waren.

A.Rispoli--PV

Empfohlen

Dobrindts Anti-Vergesellschaftungsgesetz: Linke hält Pläne für verfassungswidrig

Die Linkspartei hält Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) für verfassungswidrig, mit einem Investitionsschutzgesetz die Vergesellschaftung großer privater Wohnungsbestände zu erschweren. Damit werde versucht, Artikel 15 des Grundgesetzes, der Vergesellschaftungen vorsieht, auszuhöhlen, sagte die Berliner Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp am Montag im ZDF. Das SPD-geführte Bundesjustizministerium räumte ein, das Vorhaben werfe "sehr komplexe Fragen" auf und sei letztlich "verfassungsrechtliches Neuland".

Parlamentswahl in Serbien: Studentenliste siegt - Vucic räumt Niederlage ein

Serbien steht nach der Niederlage von Langzeit-Präsident Aleksandar Vucic bei der vorgezogenen Parlamentswahl vor einem Machtwechsel: Die aus einer Protestbewegung hervorgegangene Studentenliste erhielt einer Hochrechnung des renommierten Zentrums für Freie Wahlen und Demokratie (Cesid) vom Montag zufolge mehr als die Hälfte der Stimmen. Vucic - seit 14 Jahren in dem südosteuropäischen Land an der Macht - räumte zur Überraschung vieler Beobachter noch am Wahlabend seine Niederlage ein. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gratulierte der Studentenliste.

Zentralkomitee der KP tagt in China - Verschärfung der Disziplin geplant

In China hat Präsident Xi Jinping am Montag eine mehrtägige Sitzung der Eliten der Kommunistischen Partei eröffnet, bei der unter anderem die Disziplin in den eigenen Reihen verschärft werden soll. Laut der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua nehmen an dem Treffen etwa 300 Mitglieder des Zentralkomitees der regierenden Kommunistischen Partei teil. Berichten zufolge soll es dabei unter anderem um eine Eindämmung von Korruption und eine Steigerung der Effektivität und Loyalität gehen.

Lula gewinnt Präsidentenwahl in Brasilien - Bolsonaro erkennt Niederlage nicht an

Entgegen vieler Erwartungen hat der linksgerichtete Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva die Präsidentschaftswahl in Brasilien gewonnen. Er setzte sich in der Stichwahl knapp gegen seinen rechtsgerichteten Herausforderer Flávio Bolsonaro durch, der das Ergebnis jedoch nicht anerkennen will. Staats- und Regierungschefs aus aller Welt gratulierten Lula am Montag zu seinen Wahlsieg.

Textgröße ändern: