Biden äußerst sich zu abgeschossenen Flugobjekten

Pallade Veneta - Biden äußerst sich zu abgeschossenen Flugobjekten

POLITIK 16.02.2023

Biden äußerst sich zu abgeschossenen Flugobjekten / Foto: MANDEL NGAN - AFP

Nach dem Abschuss eines mutmaßlichen chinesischen Spionageballons und dreier mysteriöser Flugobjekte wird sich US-Präsident Joe Biden selbst zu den Vorfällen äußern. Das Weiße Haus kündigte für Donnerstag (14.00 Uhr Ortszeit; 20.00 Uhr MEZ) eine Ansprache des Präsidenten zu dem Thema an. Angesichts zahlreicher Spekulationen über die Ereignisse war zuletzt der Druck auf Biden gewachsen, selbst vor die Kameras zu treten.

Textgröße ändern:

Ein US-Kampfjet hatte am 4. Februar über der US-Ostküste einen mutmaßlichen chinesischen Spionageballon abgeschossen. Vergangene Woche wurden dann an drei Tagen über dem US-Bundesstaat Alaska, über Kanada und über dem Huron-See an der Grenze zwischen den USA und Kanada drei fliegende Objekte abgeschossen.

Genaueres zu diesen drei Objekten, die bislang nicht geborgen werden konnten, ist noch nicht bekannt. Der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates der USA, John Kirby, sagte am Dienstag aber, bislang gebe es keine Hinweise, dass die Objekte Teil von Chinas "Spionageballon-Programm" gewesen seien oder dass sie "definitiv" ausländischer Spionage gedient hätten. Es könne sich letztlich auch um "harmlose" Ballons von Privatunternehmen oder Forschungseinrichtungen handeln.

China hat bestritten, dass es sich bei dem am 4. Februar abgeschossenen Ballon, der die USA von West nach Ost überflogen hatte, um einen Spionageballon handelte. Die Regierung in Peking spricht von einem versehentlich abgedrifteten Wetterballon. Die USA weisen diese Darstellung entschieden zurück.

D.Vanacore--PV

Zentralkomitee der KP tagt in China - Verschärfung der Disziplin geplant

In China hat Präsident Xi Jinping am Montag eine mehrtägige Sitzung der Eliten der Kommunistischen Partei eröffnet, bei der unter anderem die Disziplin in den eigenen Reihen verschärft werden soll. Laut der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua nehmen an dem Treffen etwa 300 Mitglieder des Zentralkomitees der regierenden Kommunistischen Partei teil. Berichten zufolge soll es dabei unter anderem um eine Eindämmung von Korruption und eine Steigerung der Effektivität und Loyalität gehen.

Lula gewinnt Präsidentenwahl in Brasilien - Bolsonaro erkennt Niederlage nicht an

Entgegen vieler Erwartungen hat der linksgerichtete Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva die Präsidentschaftswahl in Brasilien gewonnen. Er setzte sich in der Stichwahl knapp gegen seinen rechtsgerichteten Herausforderer Flávio Bolsonaro durch, der das Ergebnis jedoch nicht anerkennen will. Staats- und Regierungschefs aus aller Welt gratulierten Lula am Montag zu seinen Wahlsieg.

Steinmeier-Nachfolge: Unterstützung für Aigner aus Ländern - CDU wartet ab

In der Debatte um die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erhält die CSU-Politikerin Ilse Aigner weitere Unterstützung aus den Bundesländern - die CDU will sich aber weiterhin nicht positionieren. Aigner bringe "die notwendigen Voraussetzungen mit", sagte Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) am Sonntagabend. Als "ganz herausragende Persönlichkeit" bezeichnete auch Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) Aigner. Die Bundes-CDU verweist jedoch auf "gute Kandidatinnen und Kandidaten in den eigenen Reihen".

Merz zu mehrtägiger Asienreise gestartet - Steinmeier reist parallel nach China

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist am Montag zu einer mehrtägigen Asienreise aufgebrochen. Bis Ende der Woche wird der Kanzler Singapur, Japan und Südkorea besuchen. Merz wird dabei von einer Wirtschaftsdelegation begleitet. Die Reise dient nach Regierungsangaben insbesondere der Vertiefung der sicherheitspolitischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit den asiatischen Staaten. Sie fällt zeitlich zusammen mit einem Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in China.