Blinken und Baerbock sprechen in München über Ukraine-Krieg

Pallade Veneta - Blinken und Baerbock sprechen in München über Ukraine-Krieg

POLITIK 17.02.2023

Blinken und Baerbock sprechen in München über Ukraine-Krieg / Foto: Sven Hoppe - POOL/AFP

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und US-Außenminister Antony Blinken haben sich am Freitag am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz getroffen. Die USA und Deutschland stünden "gemeinsam und eng abgestimmt an der Seite der Ukraine", schrieb das Auswärtige Amt nach dem Gespräch im Kurzbotschaftendienst Twitter. Die beiden Politiker hätten auch über die Zusammenarbeit beider Länder in der Nato gesprochen.

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Blinken dankte Deutschland nach Angaben eines Sprechers für die enge Zusammenarbeit und die Unterstützung der Ukraine. Zudem unterstrich Blinken das Bekenntnis der USA zur Nato. Mit Baerbock habe er auch über den Klimawandel, die Lage in Moldau sowie über China gesprochen.

US-Vizepräsidentin Kamala Harris traf sich am Rande der Konferenz mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Dabei dankte Macron ihr für das Engagement der USA für "die Sicherheit dieses Kontinents".

E.Magrini--PV

Lula gewinnt Präsidentenwahl in Brasilien - Bolsonaro erkennt Niederlage nicht an

Entgegen vieler Erwartungen hat der linksgerichtete Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva die Präsidentschaftswahl in Brasilien gewonnen. Er setzte sich in der Stichwahl knapp gegen seinen rechtsgerichteten Herausforderer Flávio Bolsonaro durch, der das Ergebnis jedoch nicht anerkennen will. Staats- und Regierungschefs aus aller Welt gratulierten Lula am Montag zu seinen Wahlsieg.

Steinmeier-Nachfolge: Unterstützung für Aigner aus Ländern - CDU wartet ab

In der Debatte um die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erhält die CSU-Politikerin Ilse Aigner weitere Unterstützung aus den Bundesländern - die CDU will sich aber weiterhin nicht positionieren. Aigner bringe "die notwendigen Voraussetzungen mit", sagte Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) am Sonntagabend. Als "ganz herausragende Persönlichkeit" bezeichnete auch Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) Aigner. Die Bundes-CDU verweist jedoch auf "gute Kandidatinnen und Kandidaten in den eigenen Reihen".

Merz zu mehrtägiger Asienreise gestartet - Steinmeier reist parallel nach China

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist am Montag zu einer mehrtägigen Asienreise aufgebrochen. Bis Ende der Woche wird der Kanzler Singapur, Japan und Südkorea besuchen. Merz wird dabei von einer Wirtschaftsdelegation begleitet. Die Reise dient nach Regierungsangaben insbesondere der Vertiefung der sicherheitspolitischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit den asiatischen Staaten. Sie fällt zeitlich zusammen mit einem Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in China.

Regierungsbildung in Schweden erneut gescheitert

Rund anderthalb Monate nach der Parlamentswahl in Schweden ist ein neuer Versuch zur Regierungsbildung gescheitert. Die Vorsitzende der Zentrumspartei, Elisabeth Thand Ringqvist, sagte am Montag, es sei ihr nicht gelungen, eine Regierung zusammezustellen. "Meine allgemeine Schlussfolgerung lautet, dass es derzeit zwar eine Mehrheit für eine Politik der Mitte gibt, aber keine Mehrheit für eine Regierung der Mitte", sagte sie bei einer Pressekonferenz.