Erste Demonstrationen in München anlässlich der Sicherheitskonferenz

Pallade Veneta - Erste Demonstrationen in München anlässlich der Sicherheitskonferenz

POLITIK 18.02.2023

Erste Demonstrationen in München anlässlich der Sicherheitskonferenz / Foto: Odd ANDERSEN - AFP

In München haben am Samstag die ersten Versammlungen in der Innenstadt anlässlich der Sicherheitskonferenz stattgefunden. Zunächst war die Polizei bei zwei Kundgebungen am Karl-Stützel-Platz im Einsatz, wie die Beamten mitteilten. Die eine wurde unter anderem von der AfD angemeldet, zu einer Gegendemonstration hatten unter anderem die Münchner Jusos aufgerufen.

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Bereits am Vormittag fand eine Demonstration in unmittelbarer Nähe der Sicherheitskonferenz statt, zu der der oppositionelle Nationale Widerstandsrat Iran (NWRI) aufgerufen hatte. Der Iran ist eines der Hauptthemen der noch bis Sonntag dauernden Münchner Sicherheitskonferenz. Nach Angaben der Polizei kamen rund 200 Menschen zu der Versammlung.

Gegen Mittag sollte die Kundgebung des "Aktionsbündnisses gegen die Nato-Sicherheitskonferenz" am Stachus stattfinden, angemeldet waren laut Polizei rund 4000 Teilnehmende. Ungefähr zur selben Zeit wollten sich am Königsplatz Angehörige der Querdenken-Szene zu einer Versammlung treffen - auch hier wurden mehrere tausend Menschen erwartet.

Die Polizei war in München mit einem großen Aufgebot im Einsatz. Die Beamten warnten, dass es wegen der Sicherheitskonferenz und zahlreicher Demonstrationen zu Verkehrsbeeinträchtigungen im gesamten Stadtgebiet kommen werde. Die Polizei riet Bürgerinnen und Bürgern, den öffentlichen Nahverkehr zu benutzen.

A.Saggese--PV

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In der Debatte um die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erhält die CSU-Politikerin Ilse Aigner weitere Unterstützung aus den Bundesländern - die CDU will sich aber weiterhin nicht positionieren. Aigner bringe "die notwendigen Voraussetzungen mit", sagte Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) am Sonntagabend. Als "ganz herausragende Persönlichkeit" bezeichnete auch Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) Aigner. Die Bundes-CDU verweist jedoch auf "gute Kandidatinnen und Kandidaten in den eigenen Reihen".

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Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist am Montag zu einer mehrtägigen Asienreise aufgebrochen. Bis Ende der Woche wird der Kanzler Singapur, Japan und Südkorea besuchen. Merz wird dabei von einer Wirtschaftsdelegation begleitet. Die Reise dient nach Regierungsangaben insbesondere der Vertiefung der sicherheitspolitischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit den asiatischen Staaten. Sie fällt zeitlich zusammen mit einem Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in China.

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