EU-Außenminister treffen Kuleba in Brüssel

Pallade Veneta - EU-Außenminister treffen Kuleba in Brüssel

POLITIK 20.02.2023

EU-Außenminister treffen Kuleba in Brüssel / Foto: Petr David Josek - POOL/AFP

Die Außenminister der Europäischen Union beraten am Montag in Brüssel über weitere Unterstützung für die Ukraine (ab 09.30 Uhr). Der ukrainische Chefdiplomat Dmytro Kuleba wird persönlich zu dem Treffen erwartet. Die EU bereitet zum Jahrestag des russischen Angriffs am Freitag ein zehntes Sanktionspaket gegen Russland vor. Kuleba dürfte laut Diplomaten zudem weitere Militärhilfe für Kiew und Fortschritte im Beitrittsprozess fordern.

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Auch gegen den Iran könnten die Außenminister weitere Sanktionen wegen der Gewalt gegen Demonstranten auf den Weg bringen. Bei der Münchner Sicherheitskonferenz hatten die USA, Deutschland, Frankreich und Großbritannien am Wochenende zudem vor einer "nuklearen Eskalation" durch das Atomprogramm des Iran gewarnt.

L.Guglielmino--PV

"Kein Fan": Trump froh über Ausreise von Harry und Meghan

US-Präsident Donald Trump hat sich zufrieden über die Ausreise von Prinz Harry und seiner Familie aus den USA gezeigt. "Ich bin froh darüber. Ich war kein Fan", sagte Trump am Mittwoch im Oval Office in Washington. Harry und seine Frau Meghan Markle seien "ungeheuer respektlos gegenüber der Königin und König Charles" gewesen, sagte der Präsident.

Umfrage vor Berliner Abgeordnetenhauswahl sieht CDU wieder vor Linkspartei

Rund zweieinhalb Wochen vor der Abgeordnetenhauswahl in Berlin sieht eine Umfrage die regierende CDU wieder vor der oppositionellen Linken. Die Christdemokraten von Spitzenkandidat Stefan Evers kommen laut der am Mittwoch veröffentlichten Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Rundfunk Berlin-Brandenburg auf 21 Prozent. Die Linkspartei um Spitzenkandidatin Elif Eralp folgt mit 19 Prozent.

Ukraine führt neues zweistufiges Luftalarm-System ein

Die Ukraine überarbeitet ihr Luftalarm-System und führt ein zweistufiges Warnsystem ein. Je nach Art der Bedrohung werde künftig eine Warnung der Stufe gelb oder rot ausgegeben, teilte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Mittwoch in Onlinediensten mit. "In der Regel wird die Stufe gelb einen Drohnenangriff anzeigen, während die Stufe rot auf eine Raketenbedrohung hinweisen wird", erläuterte er.

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