Berliner SPD führt Sondierungsgespräch mit Grünen und Linken

Pallade Veneta - Berliner SPD führt Sondierungsgespräch mit Grünen und Linken

POLITIK 21.02.2023

Berliner SPD führt Sondierungsgespräch mit Grünen und Linken / Foto: Odd ANDERSEN - AFP

Gut eine Woche nach der Wiederholung der Berliner Abgeordnetenhauswahl treffen sich am Dienstag (15.00 Uhr) die bisherigen Koalitionsparteien SPD, Grüne und Linke zu einem ersten Sondierungsgespräch. Die drei Parteien hatten nach der Wahl angekündigt, trotz des CDU-Siegs Gespräche über eine Fortsetzung ihres Bündnisses führen zu wollen. Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch äußerte zudem bereits ihre Präferenz für eine Neuauflage dieser Regierung.

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Die Christdemokraten hatten die Abstimmung deutlich gewonnen und vergangene Woche erste Sondierungen mit der SPD und den Grünen geführt. Eine Präferenz für eine der beiden Parteien gab CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner aber noch nicht bekannt. Aufgrund noch offener Themen wurde eine weitere Sondierungsrunde anberaumt: Das zweite Treffen mit den Sozialdemokraten fand am Montag statt, das mit den Grünen ist für Mittwoch geplant.

P.Colombo--PV

"Kein Fan": Trump froh über Ausreise von Harry und Meghan

US-Präsident Donald Trump hat sich zufrieden über die Ausreise von Prinz Harry und seiner Familie aus den USA gezeigt. "Ich bin froh darüber. Ich war kein Fan", sagte Trump am Mittwoch im Oval Office in Washington. Harry und seine Frau Meghan Markle seien "ungeheuer respektlos gegenüber der Königin und König Charles" gewesen, sagte der Präsident.

Umfrage vor Berliner Abgeordnetenhauswahl sieht CDU wieder vor Linkspartei

Rund zweieinhalb Wochen vor der Abgeordnetenhauswahl in Berlin sieht eine Umfrage die regierende CDU wieder vor der oppositionellen Linken. Die Christdemokraten von Spitzenkandidat Stefan Evers kommen laut der am Mittwoch veröffentlichten Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Rundfunk Berlin-Brandenburg auf 21 Prozent. Die Linkspartei um Spitzenkandidatin Elif Eralp folgt mit 19 Prozent.

Ukraine führt neues zweistufiges Luftalarm-System ein

Die Ukraine überarbeitet ihr Luftalarm-System und führt ein zweistufiges Warnsystem ein. Je nach Art der Bedrohung werde künftig eine Warnung der Stufe gelb oder rot ausgegeben, teilte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Mittwoch in Onlinediensten mit. "In der Regel wird die Stufe gelb einen Drohnenangriff anzeigen, während die Stufe rot auf eine Raketenbedrohung hinweisen wird", erläuterte er.

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