Scholz empfängt lettischen Ministerpräsidenten Karins in Berlin

Pallade Veneta - Scholz empfängt lettischen Ministerpräsidenten Karins in Berlin

POLITIK 01.03.2023

Scholz empfängt lettischen Ministerpräsidenten Karins in Berlin / Foto: Ludovic MARIN - AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Mittwoch den lettischen Ministerpräsidenten Krisjanis Karins zu politischen Gesprächen in Berlin. Im Mittelpunkt des Treffens (Beginn 12.30 Uhr) sollen nach Angaben der Bundesregierung "der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine mit all seinen Auswirkungen" stehen. Anschließend ist eine gemeinsame Pressekonferenz geplant (13.45 Uhr).

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Lettland und die beiden übrigen baltischen Staaten Litauen und Estland gehören zu den entschiedensten Befürwortern einer Unterstützung der Ukraine im Krieg gegen Russland. Karins ist seit 2019 im Amt und führte seine pro-westliche Partei Neue Einheit bei der Parlamentswahl Anfang Oktober zum Sieg. Er steht an der Spitze einer aus drei Parteien bestehenden Mitte-rechts-Regierung.

E.M.Filippelli--PV

Venezuela: Oppositionspolitikerin Machado nach fast einem Jahr Exil heimgekehrt

Nach knapp einem Jahr im Exil ist die führende venezolanische Oppositionspolitikerin und Friedensnobelpreisträgerin María Corina Machado überraschend in ihr Heimatland zurückgekehrt. Am Sonntag (Ortszeit) traf Machado unter dem Jubel ihrer Anhänger in der Hauptstadt Caracas ein, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP beobachteten. Zuvor hatte sie im Onlinedienst X geschrieben: "Ich bin hier. Bei euch." Machados Rückkehr dürfte eine Herausforderung für die von den USA unterstützte Übergangsregierung von Delcy Rodríguez sein.

Merz bricht zu mehrtägiger Asienreise auf

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bricht am Montag zu einer mehrtägigen Asienreise auf. Bis Ende der Woche wird der Kanzler Singapur, Japan und Südkorea besuchen. Merz wird dabei von einer Wirtschaftsdelegation begleitet. Die Reise dient nach Regierungsangaben insbesondere der Vertiefung der sicherheitspolitischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit den asiatischen Staaten. Am Dienstag wird Merz in Singapur unter anderem Premierminister Lawrence Wong treffen. Im Rahmen der sogenannten Singapore Lecture wird er in dem Stadtstaat eine Rede halten.

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Wahlkrimi in Brasilien: Bei der Stichwahl um das Präsidentenamt in Brasilien hat sich der Linkspolitiker Luiz Inácio Lula da Silva knapp gegen seinen Herausforderer Flávio Bolsonaro durchgesetzt. Die Brasilianer hätten dafür gestimmt, "die Demokratie zu sichern", sagte Lula am Sonntag nach Bekanntgabe des offiziellen Wahlergebnisses. Während Mexikos Präsidentin Claudia Sheinbaum Lula zu seinem Sieg gratulierte, kündigte Bolsonaro an, das Ergebnis juristisch anzufechten.

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Serbiens Langzeit-Präsident Aleksandar Vucic steht nach 14 Jahren im Amt vor dem Aus: Nach der vorgezogenen Parlamentswahl in dem südosteuropäischen Land hat sich die aus einer studentischen Protestbewegung hervorgegangene Studentska Lista am Sonntag zur Siegerin über Vucics Serbische Fortschrittspartei (SNS) erklärt. "Vorläufige Ergebnisse zeigen, dass die Studierenden in fast allen Wahllokalen überzeugend in Führung liegen", sagte Studentska Lista-Kandidat Radomir Saicic. Vucic hatte zuvor seine Niederlage eingeräumt. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und Ungarns Regierungschef Peter Magyar gratulierten der Studentska Lista zu ihrem Sieg.