Berliner SPD berät über Koalition nach Wiederholung von Abgeordnetenhauswahl

Pallade Veneta - Berliner SPD berät über Koalition nach Wiederholung von Abgeordnetenhauswahl

POLITIK 01.03.2023

Berliner SPD berät über Koalition nach Wiederholung von Abgeordnetenhauswahl / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Gut zwei Wochen nach der Wiederholung der Berliner Abgeordnetenhauswahl berät der SPD-Landesvorstand am Mittwoch (16.30 Uhr) über die Bildung einer neuen Regierungskoalition. Medienberichten zufolge will die amtierende Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey ihrer Partei ein Bündnis mit der erstplatzierten CDU von Spitzenkandidat Kai Wegner vorschlagen. Sollte der Vorstand nicht zustimmen, will sie offenbar als SPD-Landeschefin zurücktreten. Auch die CDU soll zu der Koalitionsoption tendieren.

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Käme es zu dem Bündnis, würde Giffey ihr Amt als Regierungschefin an Wahlsieger Wegner verlieren. Sie selbst könnte als Senatorin Teil einer neuen Regierung werden. Die CDU sondierte nach der Wahl vom 12. Februar sowohl mit der zweitplatzierten SPD als auch mit den Grünen, die nur hauchdünn hinter den Sozialdemokraten lagen. Parallel dazu sprachen SPD und Grüne auch mit ihrem bisherigen Koalitionspartner, der Linken, über eine Fortsetzung des bisherigen Bündnisses.

C.Grillo--PV

"Kein Fan": Trump froh über Ausreise von Harry und Meghan

US-Präsident Donald Trump hat sich zufrieden über die Ausreise von Prinz Harry und seiner Familie aus den USA gezeigt. "Ich bin froh darüber. Ich war kein Fan", sagte Trump am Mittwoch im Oval Office in Washington. Harry und seine Frau Meghan Markle seien "ungeheuer respektlos gegenüber der Königin und König Charles" gewesen, sagte der Präsident.

Umfrage vor Berliner Abgeordnetenhauswahl sieht CDU wieder vor Linkspartei

Rund zweieinhalb Wochen vor der Abgeordnetenhauswahl in Berlin sieht eine Umfrage die regierende CDU wieder vor der oppositionellen Linken. Die Christdemokraten von Spitzenkandidat Stefan Evers kommen laut der am Mittwoch veröffentlichten Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Rundfunk Berlin-Brandenburg auf 21 Prozent. Die Linkspartei um Spitzenkandidatin Elif Eralp folgt mit 19 Prozent.

Ukraine führt neues zweistufiges Luftalarm-System ein

Die Ukraine überarbeitet ihr Luftalarm-System und führt ein zweistufiges Warnsystem ein. Je nach Art der Bedrohung werde künftig eine Warnung der Stufe gelb oder rot ausgegeben, teilte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Mittwoch in Onlinediensten mit. "In der Regel wird die Stufe gelb einen Drohnenangriff anzeigen, während die Stufe rot auf eine Raketenbedrohung hinweisen wird", erläuterte er.

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