Berliner SPD berät über Koalition nach Wiederholung von Abgeordnetenhauswahl

Pallade Veneta - Berliner SPD berät über Koalition nach Wiederholung von Abgeordnetenhauswahl

POLITIK 01.03.2023

Berliner SPD berät über Koalition nach Wiederholung von Abgeordnetenhauswahl / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Gut zwei Wochen nach der Wiederholung der Berliner Abgeordnetenhauswahl berät der SPD-Landesvorstand am Mittwoch (16.30 Uhr) über die Bildung einer neuen Regierungskoalition. Medienberichten zufolge will die amtierende Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey ihrer Partei ein Bündnis mit der erstplatzierten CDU von Spitzenkandidat Kai Wegner vorschlagen. Sollte der Vorstand nicht zustimmen, will sie offenbar als SPD-Landeschefin zurücktreten. Auch die CDU soll zu der Koalitionsoption tendieren.

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Käme es zu dem Bündnis, würde Giffey ihr Amt als Regierungschefin an Wahlsieger Wegner verlieren. Sie selbst könnte als Senatorin Teil einer neuen Regierung werden. Die CDU sondierte nach der Wahl vom 12. Februar sowohl mit der zweitplatzierten SPD als auch mit den Grünen, die nur hauchdünn hinter den Sozialdemokraten lagen. Parallel dazu sprachen SPD und Grüne auch mit ihrem bisherigen Koalitionspartner, der Linken, über eine Fortsetzung des bisherigen Bündnisses.

C.Grillo--PV

Venezuela: Oppositionspolitikerin Machado nach fast einem Jahr Exil heimgekehrt

Nach knapp einem Jahr im Exil ist die führende venezolanische Oppositionspolitikerin und Friedensnobelpreisträgerin María Corina Machado überraschend in ihr Heimatland zurückgekehrt. Am Sonntag (Ortszeit) traf Machado unter dem Jubel ihrer Anhänger in der Hauptstadt Caracas ein, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP beobachteten. Zuvor hatte sie im Onlinedienst X geschrieben: "Ich bin hier. Bei euch." Machados Rückkehr dürfte eine Herausforderung für die von den USA unterstützte Übergangsregierung von Delcy Rodríguez sein.

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Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bricht am Montag zu einer mehrtägigen Asienreise auf. Bis Ende der Woche wird der Kanzler Singapur, Japan und Südkorea besuchen. Merz wird dabei von einer Wirtschaftsdelegation begleitet. Die Reise dient nach Regierungsangaben insbesondere der Vertiefung der sicherheitspolitischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit den asiatischen Staaten. Am Dienstag wird Merz in Singapur unter anderem Premierminister Lawrence Wong treffen. Im Rahmen der sogenannten Singapore Lecture wird er in dem Stadtstaat eine Rede halten.

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