Ampel-Regierende treffen sich ab Sonntag zu Kabinettsklausur

Pallade Veneta - Ampel-Regierende treffen sich ab Sonntag zu Kabinettsklausur

POLITIK 01.03.2023

Ampel-Regierende treffen sich ab Sonntag zu Kabinettsklausur / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Die Ministerinnen und Minister der Ampel-Koalition wollen sich ab Sonntag zu einer zweitägigen Klausur auf Schloss Meseberg treffen - und dabei auch strittige Themen ansprechen. Das Treffen auf dem brandenburgischen Schloss biete Zeit und Ruhe, "vielleicht das ein oder andere Thema am Rande, bei dem es leichte Reibungen geben könnte, auch miteinander zu klären", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch in Berlin.

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Details nannte Hebestreit dazu nicht. Prinzipiell diene die Kabinettsklausur, die die Bundesregierung in etwa halbjährlichem Abstand abhält, dem Ziel, "Themen, die über den Tag hinausreichen, miteinander zu diskutieren", sagte er.

Dazu würden mehrere Gäste erwartet, unter ihnen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Thematisch solle es in mehreren Sitzungsblöcken etwa um die wirtschaftlichen Perspektiven Deutschlands, um die Energiewende und die Digitalisierung gehen, sagte der Regierungssprecher. Zum Abschluss der Klausur am Montag ist eine Pressekonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) geplant.

H.Lagomarsino--PV

Venezuela: Oppositionspolitikerin Machado nach fast einem Jahr Exil heimgekehrt

Nach knapp einem Jahr im Exil ist die führende venezolanische Oppositionspolitikerin und Friedensnobelpreisträgerin María Corina Machado überraschend in ihr Heimatland zurückgekehrt. Am Sonntag (Ortszeit) traf Machado unter dem Jubel ihrer Anhänger in der Hauptstadt Caracas ein, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP beobachteten. Zuvor hatte sie im Onlinedienst X geschrieben: "Ich bin hier. Bei euch." Machados Rückkehr dürfte eine Herausforderung für die von den USA unterstützte Übergangsregierung von Delcy Rodríguez sein.

Merz bricht zu mehrtägiger Asienreise auf

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bricht am Montag zu einer mehrtägigen Asienreise auf. Bis Ende der Woche wird der Kanzler Singapur, Japan und Südkorea besuchen. Merz wird dabei von einer Wirtschaftsdelegation begleitet. Die Reise dient nach Regierungsangaben insbesondere der Vertiefung der sicherheitspolitischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit den asiatischen Staaten. Am Dienstag wird Merz in Singapur unter anderem Premierminister Lawrence Wong treffen. Im Rahmen der sogenannten Singapore Lecture wird er in dem Stadtstaat eine Rede halten.

Lula gewinnt Präsidentenwahl in Brasilien - Bolsonaro will Ergebnis anfechten

Wahlkrimi in Brasilien: Bei der Stichwahl um das Präsidentenamt in Brasilien hat sich der Linkspolitiker Luiz Inácio Lula da Silva knapp gegen seinen Herausforderer Flávio Bolsonaro durchgesetzt. Die Brasilianer hätten dafür gestimmt, "die Demokratie zu sichern", sagte Lula am Sonntag nach Bekanntgabe des offiziellen Wahlergebnisses. Während Mexikos Präsidentin Claudia Sheinbaum Lula zu seinem Sieg gratulierte, kündigte Bolsonaro an, das Ergebnis juristisch anzufechten.

Parlamentswahl in Serbien: Studentenliste verdrängt langjährigen Staatschef Vucic

Serbiens Langzeit-Präsident Aleksandar Vucic steht nach 14 Jahren im Amt vor dem Aus: Nach der vorgezogenen Parlamentswahl in dem südosteuropäischen Land hat sich die aus einer studentischen Protestbewegung hervorgegangene Studentska Lista am Sonntag zur Siegerin über Vucics Serbische Fortschrittspartei (SNS) erklärt. "Vorläufige Ergebnisse zeigen, dass die Studierenden in fast allen Wahllokalen überzeugend in Führung liegen", sagte Studentska Lista-Kandidat Radomir Saicic. Vucic hatte zuvor seine Niederlage eingeräumt. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und Ungarns Regierungschef Peter Magyar gratulierten der Studentska Lista zu ihrem Sieg.