Ampel-Regierende treffen sich ab Sonntag zu Kabinettsklausur

Pallade Veneta - Ampel-Regierende treffen sich ab Sonntag zu Kabinettsklausur

POLITIK 01.03.2023

Ampel-Regierende treffen sich ab Sonntag zu Kabinettsklausur / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Die Ministerinnen und Minister der Ampel-Koalition wollen sich ab Sonntag zu einer zweitägigen Klausur auf Schloss Meseberg treffen - und dabei auch strittige Themen ansprechen. Das Treffen auf dem brandenburgischen Schloss biete Zeit und Ruhe, "vielleicht das ein oder andere Thema am Rande, bei dem es leichte Reibungen geben könnte, auch miteinander zu klären", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch in Berlin.

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Details nannte Hebestreit dazu nicht. Prinzipiell diene die Kabinettsklausur, die die Bundesregierung in etwa halbjährlichem Abstand abhält, dem Ziel, "Themen, die über den Tag hinausreichen, miteinander zu diskutieren", sagte er.

Dazu würden mehrere Gäste erwartet, unter ihnen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Thematisch solle es in mehreren Sitzungsblöcken etwa um die wirtschaftlichen Perspektiven Deutschlands, um die Energiewende und die Digitalisierung gehen, sagte der Regierungssprecher. Zum Abschluss der Klausur am Montag ist eine Pressekonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) geplant.

H.Lagomarsino--PV

Umfrage vor Berliner Abgeordnetenhauswahl sieht CDU wieder vor Linkspartei

Rund zweieinhalb Wochen vor der Abgeordnetenhauswahl in Berlin sieht eine Umfrage die regierende CDU wieder vor der oppositionellen Linken. Die Christdemokraten von Spitzenkandidat Stefan Evers kommen laut der am Mittwoch veröffentlichten Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Rundfunk Berlin-Brandenburg auf 21 Prozent. Die Linkspartei um Spitzenkandidatin Elif Eralp folgt mit 19 Prozent.

Ukraine führt neues zweistufiges Luftalarm-System ein

Die Ukraine überarbeitet ihr Luftalarm-System und führt ein zweistufiges Warnsystem ein. Je nach Art der Bedrohung werde künftig eine Warnung der Stufe gelb oder rot ausgegeben, teilte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Mittwoch in Onlinediensten mit. "In der Regel wird die Stufe gelb einen Drohnenangriff anzeigen, während die Stufe rot auf eine Raketenbedrohung hinweisen wird", erläuterte er.

"Trump-Straße": Trump erwägt Umbenennung der Straße von Hormus

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