Scholz empfängt armenischen Regierungschef Paschinjan in Berlin

Pallade Veneta - Scholz empfängt armenischen Regierungschef Paschinjan in Berlin

POLITIK 02.03.2023

Scholz empfängt armenischen Regierungschef Paschinjan in Berlin / Foto: Handout - The Government of the Repudlic of Armenia/AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Donnerstag den armenischen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan zu einem Gespräch im Kanzleramt. Bei dem Treffen soll es nach Angaben von Vize-Regierungssprecher Wolfgang Büchner um "die bilaterale Zusammenarbeit sowie Fragen zu internationalen und regionalen Sicherheitsthemen" gehen. Eine gemeinsame Pressekonferenz ist für 15.30 Uhr geplant.

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Armenien streitet seit dem Zerfall der Sowjetunion mit Aserbaidschan um die Grenzregion Berg-Karabach. In den 1990er Jahren führten beide Staaten Krieg, seither flammte der Konflikt wiederholt auf. Nach Kämpfen mit mehr als 6500 Toten im Jahr 2020 vermittelte Moskau ein Waffenstillstandsabkommen, das Armenien zur Aufgabe großer Gebiete verpflichtete. Mitte Februar dieses Jahres hatte Paschinjan verkündet, Aserbaidschan den Entwurf für einen Friedensvertrag vorgelegt zu haben.

O.Merendino--PV

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Rund zweieinhalb Wochen vor der Abgeordnetenhauswahl in Berlin sieht eine Umfrage die regierende CDU wieder vor der oppositionellen Linken. Die Christdemokraten von Spitzenkandidat Stefan Evers kommen laut der am Mittwoch veröffentlichten Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Rundfunk Berlin-Brandenburg auf 21 Prozent. Die Linkspartei um Spitzenkandidatin Elif Eralp folgt mit 19 Prozent.

Ukraine führt neues zweistufiges Luftalarm-System ein

Die Ukraine überarbeitet ihr Luftalarm-System und führt ein zweistufiges Warnsystem ein. Je nach Art der Bedrohung werde künftig eine Warnung der Stufe gelb oder rot ausgegeben, teilte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Mittwoch in Onlinediensten mit. "In der Regel wird die Stufe gelb einen Drohnenangriff anzeigen, während die Stufe rot auf eine Raketenbedrohung hinweisen wird", erläuterte er.

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US-Präsident Donald Trump erwägt, der Straße von Hormus seinen Namen zu geben. Da die Meerenge "nun unter US-Kontrolle steht, sollten wir die Straße von Hormus in Trump-Straße umbenennen???", fragte der Präsident am Mittwoch in seinem Onlinedienst Truth Social. Er fügte hinzu, die Wasserstraße wäre dann "wie Amerika selbst 'heißer' denn je zuvor".

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