Biden empfängt von der Leyen am 10. März im Weißen Haus

Pallade Veneta - Biden empfängt von der Leyen am 10. März im Weißen Haus

POLITIK 02.03.2023

Biden empfängt von der Leyen am 10. März im Weißen Haus / Foto: Ludovic MARIN - AFP/Archiv

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen reist kommende Woche zu Gesprächen mit US-Präsident Joe Biden über den Ukraine-Krieg nach Washington. Bei dem Treffen im Weißen Haus am Freitag kommender Woche soll es auch um den Ausbau erneuerbarer Energien gehen, wie das Weiße Haus und die EU-Kommission am Donnerstag mitteilten. Ein weiteres Thema am 10. März wird der Umgang mit China.

Textgröße ändern:

Brüssel und Washington streiten derzeit über massive US-Subventionen für grüne Technologien im Zuge des im vergangenen Sommer verabschiedeten sogenannten Inflationsreduzierungsgesetzes (Inflation Reduction Act; IRA). Insgesamt sind 370 Milliarden Dollar (rund 349 Milliarden Euro) für Klimaschutz und Energiesicherheit vorgesehen - die größte Investition in den Kampf gegen die Erderwärmung in der US-Geschichte.

Um für Subventionen in Frage zu kommen, müssen die Produkte - beispielsweise Elektroautos - aber in den USA hergestellt werden. Die EU-Kommission und die EU-Mitgliedstaaten werfen Washington deswegen Handelsprotektionismus und eine Benachteiligung europäischer Unternehmen vor. Im Zuge des Streits waren Anfang Februar bereits Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und sein französischer Kollege Bruno Le Maire nach Washington gereist.

Die US-Subventionen könnten auch ein Thema beim Treffen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit Präsident Biden an diesem Freitag im Weißen Haus werden. Von der Leyen wird kommende Woche zunächst nach Kanada fliegen und dann in die USA weiterreisen.

I.Saccomanno--PV

Umfrage vor Berliner Abgeordnetenhauswahl sieht CDU wieder vor Linkspartei

Rund zweieinhalb Wochen vor der Abgeordnetenhauswahl in Berlin sieht eine Umfrage die regierende CDU wieder vor der oppositionellen Linken. Die Christdemokraten von Spitzenkandidat Stefan Evers kommen laut der am Mittwoch veröffentlichten Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Rundfunk Berlin-Brandenburg auf 21 Prozent. Die Linkspartei um Spitzenkandidatin Elif Eralp folgt mit 19 Prozent.

Ukraine führt neues zweistufiges Luftalarm-System ein

Die Ukraine überarbeitet ihr Luftalarm-System und führt ein zweistufiges Warnsystem ein. Je nach Art der Bedrohung werde künftig eine Warnung der Stufe gelb oder rot ausgegeben, teilte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Mittwoch in Onlinediensten mit. "In der Regel wird die Stufe gelb einen Drohnenangriff anzeigen, während die Stufe rot auf eine Raketenbedrohung hinweisen wird", erläuterte er.

"Trump-Straße": Trump erwägt Umbenennung der Straße von Hormus

US-Präsident Donald Trump erwägt, der Straße von Hormus seinen Namen zu geben. Da die Meerenge "nun unter US-Kontrolle steht, sollten wir die Straße von Hormus in Trump-Straße umbenennen???", fragte der Präsident am Mittwoch in seinem Onlinedienst Truth Social. Er fügte hinzu, die Wasserstraße wäre dann "wie Amerika selbst 'heißer' denn je zuvor".

Pallade Veneta - Biden empfängt von der Leyen am 10. März im Weißen Haus