Bundeskabinett zu zweitägiger Klausurtagung auf Schloss Meseberg

Pallade Veneta - Bundeskabinett zu zweitägiger Klausurtagung auf Schloss Meseberg

POLITIK 05.03.2023

Bundeskabinett zu zweitägiger Klausurtagung auf Schloss Meseberg / Foto: Kay Nietfeld - POOL/AFP/Archiv

Das Bundeskabinett kommt am Sonntagnachmittag zu einer zweitägigen Klausurtagung auf Schloss Meseberg in Brandenburg zusammen (14.15 Uhr). Am ersten Tag soll es um "Wirtschaftliche Perspektiven Deutschlands und Europas in der Zeitenwende" sowie das Thema "Zeitenwende und Zuversicht" gehen. Als Gast nimmt EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen teil. Sie tritt danach mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor die Presse (17.00 Uhr).

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Am Montag geht es dann um einen Zeitplan für die "Energiewende 2030" sowie "Datenpolitik und Künstliche Intelligenz". Zum Abschluss wird es eine Kabinettssitzung geben. Inwieweit das Treffen genutzt wird, um auch akute Streitfragen in der Ampel-Koalition etwa bei der Finanzierung der Kindergrundsicherung oder in der Verkehrspolitik zu klären, war vorab offen.

A.Saggese--PV

Parlamentswahl in Serbien: Studentenliste verdrängt langjährigen Staatschef Vucic

Serbiens Langzeit-Präsident Aleksandar Vucic steht nach 14 Jahren im Amt vor dem Aus: Nach der vorgezogenen Parlamentswahl in dem südosteuropäischen Land hat sich die aus einer studentischen Protestbewegung hervorgegangene Studentska Lista am Sonntag zur Siegerin über Vucics Serbische Fortschrittspartei (SNS) erklärt. "Vorläufige Ergebnisse zeigen, dass die Studierenden in fast allen Wahllokalen überzeugend in Führung liegen", sagte Studentska Lista-Kandidat Radomir Saicic. Vucic hatte zuvor seine Niederlage eingeräumt. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und Ungarns Regierungschef Peter Magyar gratulierten der Studentska Lista zu ihrem Sieg.

Wahlkrimi in Brasilien: Lula setzt sich laut Wahlgericht in Stichwahl gegen Bolsonaro durch

Wahlkrimi in Brasilien: Bei der Stichwahl um das Präsidentenamt in Brasilien hat sich der Linkspolitiker Luiz Inácio Lula da Silva laut Wahlgericht knapp gegen seinen Herausforderer Flávio Bolsonaro durchgesetzt. Dem Wahlgericht des Landes zufolge entfielen auf Lula bei dem Urnengang am Sonntag 51,76 Prozent der Stimmen, Bolsonaro kam demnach auf 48,24 Prozent. Die Wahl in Lateinamerikas größter Volkswirtschaft galt als Richtungsentscheidung. Die Spannung stieg auch deshalb, weil die Stimmabgabe zuvor um zwei Stunden verlängert worden war.

Lula setzt sich gegen Bolsonaro durch und gewinnt Präsidenten-Stichwahl in Brasilien

Bei der Stichwahl um das Präsidentenamt in Brasilien hat sich Amtsinhaber Luiz Inàcio Lula da Silva gegen seinen Herausforderer Flávio Bolsonaro durchgesetzt und sich eine vierte Amtszeit gesichert. Der linksgerichtete Staatschef erhielt bei dem Urnengang am Sonntag dem Wahlgericht zufolge 51,75 Prozent der Stimmen, auf Bolsonaro, den Sohn des früheren rechtsextremen Präsidenten Jair Bolsonaro, entfielen demnach 48,25 Prozent der Stimmen. Die Wahl in Lateinamerikas größter Volkswirtschaft galt als Richtungsentscheidung.

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