Erste Runde von Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt am Main

Pallade Veneta - Erste Runde von Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt am Main

POLITIK 05.03.2023

Erste Runde von Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt am Main / Foto: THOMAS KIENZLE - AFP/Archiv

In Frankfurt am Main findet am Sonntag (ab 08.00 Uhr) die erste Runde zur Wahl eines neuen Oberbürgermeisters statt. Um die Nachfolge des im November per Bürgerentscheid abgewählten Oberbürgermeisters Peter Feldmann (früher SPD) bewerben sich 20 Kandidaten. Es ist fraglich, ob bereits in der ersten Runde ein Bewerber oder eine Bewerberin die nötige absolute Mehrheit erhält. Falls dies kein Bewerber schafft, findet am 26. März eine Stichwahl statt.

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Als Favoriten für das Erreichen der Stichwahl gelten die Grüne Manuela Rottmann, der CDU-Kandidat Uwe Becker und der Sozialdemokrat Mike Josef. Die Frankfurter Stadtpolitik war im vergangenen Jahr stark von Kontroversen über den durch Vorwürfe der Vorteilsannahme belasteten Oberbürgermeister Feldmann überlagert. Er wurde Ende Dezember zu einer Geldstrafe von insgesamt 21.000 Euro verurteilt. Das Urteil ist noch nichts rechtskräftig.

A.Saggese--PV

Umfrage vor Berliner Abgeordnetenhauswahl sieht CDU wieder vor Linkspartei

Rund zweieinhalb Wochen vor der Abgeordnetenhauswahl in Berlin sieht eine Umfrage die regierende CDU wieder vor der oppositionellen Linken. Die Christdemokraten von Spitzenkandidat Stefan Evers kommen laut der am Mittwoch veröffentlichten Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Rundfunk Berlin-Brandenburg auf 21 Prozent. Die Linkspartei um Spitzenkandidatin Elif Eralp folgt mit 19 Prozent.

Ukraine führt neues zweistufiges Luftalarm-System ein

Die Ukraine überarbeitet ihr Luftalarm-System und führt ein zweistufiges Warnsystem ein. Je nach Art der Bedrohung werde künftig eine Warnung der Stufe gelb oder rot ausgegeben, teilte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Mittwoch in Onlinediensten mit. "In der Regel wird die Stufe gelb einen Drohnenangriff anzeigen, während die Stufe rot auf eine Raketenbedrohung hinweisen wird", erläuterte er.

"Trump-Straße": Trump erwägt Umbenennung der Straße von Hormus

US-Präsident Donald Trump erwägt, der Straße von Hormus seinen Namen zu geben. Da die Meerenge "nun unter US-Kontrolle steht, sollten wir die Straße von Hormus in Trump-Straße umbenennen???", fragte der Präsident am Mittwoch in seinem Onlinedienst Truth Social. Er fügte hinzu, die Wasserstraße wäre dann "wie Amerika selbst 'heißer' denn je zuvor".

"Brutale Diktatur": USA rufen Partner zur Ächtung Nicaraguas auf

Nach dem Ausschluss von Oppositionspolitikern bei Wahlen in Nicaragua haben die USA zur Ächtung des Landes aufgerufen. "Die Vereinigten Staaten fordern ihre internationalen Partner nachdrücklich auf, ihren gewöhnlichen Umgang mit dieser brutalen Diktatur unverzüglich einzustellen", erklärte das Außenministerium am Mittwoch in Washington. Das Parlament von Nicaragua hatte zuvor die von Langzeitpräsident Daniel Ortega geforderten Restriktionen gebilligt.