Stichwahl entscheidet über neuen Oberbürgermeister in Frankfurt am Main

Pallade Veneta - Stichwahl entscheidet über neuen Oberbürgermeister in Frankfurt am Main

POLITIK 05.03.2023

Stichwahl entscheidet über neuen Oberbürgermeister in Frankfurt am Main / Foto: THOMAS KIENZLE - AFP/Archiv

Der neue Oberbürgermeister von Frankfurt am Main wird in drei Wochen in einer Stichwahl zwischen dem CDU-Kandidaten Uwe Becker und dem SPD-Bewerber Mike Josef bestimmt. Die erste Runde der Oberbürgermeisterwahl am Sonntag gewann nach Angaben der Stadtverwaltung Becker mit 34,5 Prozent der Stimmen klar vor Josef, der 24,0 Prozent erreichte.

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Becker ist seit 2019 der Antisemitismusbeauftragte der hessischen Landesregierung und galt als einer der Favoriten bei der Wahl. Auf dem dritten Platz landete die Grünen-Kandidatin Manuela Rottmann mit 21,3 Prozent. Weit abgeschlagen dahinter folgte auf dem vierten Platz Peter Wirth, der als Einzelbewerber einen Achtungserfolg von 5,1 Prozent erreichen konnte. Wirth, der bei der Verkehrsgesellschaft Frankfurt als Tramfahrer arbeitet, wurde in den Onlinenetzwerken als "Bahnbabo" bekannt.

Die Wahlbeteiligung lag bei 40,4 Prozent. Insgesamt 20 Kandidaten hatten sich um die Nachfolge des im November per Bürgerentscheid abgewählten Oberbürgermeisters Peter Feldmann (früher SPD) beworben - ein neuer Rekord. Die Stichwahl findet am 26. März statt.

Die Frankfurter Stadtpolitik war im vergangenen Jahr stark von Kontroversen über den durch Vorwürfe der Vorteilsannahme belasteten Oberbürgermeister Feldmann überlagert. Er wurde Ende Dezember zu einer Geldstrafe von insgesamt 21.000 Euro verurteilt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

F.Dodaro--PV

Umfrage vor Berliner Abgeordnetenhauswahl sieht CDU wieder vor Linkspartei

Rund zweieinhalb Wochen vor der Abgeordnetenhauswahl in Berlin sieht eine Umfrage die regierende CDU wieder vor der oppositionellen Linken. Die Christdemokraten von Spitzenkandidat Stefan Evers kommen laut der am Mittwoch veröffentlichten Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Rundfunk Berlin-Brandenburg auf 21 Prozent. Die Linkspartei um Spitzenkandidatin Elif Eralp folgt mit 19 Prozent.

Ukraine führt neues zweistufiges Luftalarm-System ein

Die Ukraine überarbeitet ihr Luftalarm-System und führt ein zweistufiges Warnsystem ein. Je nach Art der Bedrohung werde künftig eine Warnung der Stufe gelb oder rot ausgegeben, teilte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Mittwoch in Onlinediensten mit. "In der Regel wird die Stufe gelb einen Drohnenangriff anzeigen, während die Stufe rot auf eine Raketenbedrohung hinweisen wird", erläuterte er.

"Trump-Straße": Trump erwägt Umbenennung der Straße von Hormus

US-Präsident Donald Trump erwägt, der Straße von Hormus seinen Namen zu geben. Da die Meerenge "nun unter US-Kontrolle steht, sollten wir die Straße von Hormus in Trump-Straße umbenennen???", fragte der Präsident am Mittwoch in seinem Onlinedienst Truth Social. Er fügte hinzu, die Wasserstraße wäre dann "wie Amerika selbst 'heißer' denn je zuvor".

"Brutale Diktatur": USA rufen Partner zur Ächtung Nicaraguas auf

Nach dem Ausschluss von Oppositionspolitikern bei Wahlen in Nicaragua haben die USA zur Ächtung des Landes aufgerufen. "Die Vereinigten Staaten fordern ihre internationalen Partner nachdrücklich auf, ihren gewöhnlichen Umgang mit dieser brutalen Diktatur unverzüglich einzustellen", erklärte das Außenministerium am Mittwoch in Washington. Das Parlament von Nicaragua hatte zuvor die von Langzeitpräsident Daniel Ortega geforderten Restriktionen gebilligt.