EU-Verteidigungsminister beraten über Munition für die Ukraine

Pallade Veneta - EU-Verteidigungsminister beraten über Munition für die Ukraine

POLITIK 08.03.2023

EU-Verteidigungsminister beraten über Munition für die Ukraine / Foto: PETRAS MALUKAS - AFP

Die EU-Verteidigungsminister beraten am Mittwoch in der schwedischen Hauptstadt Stockholm über gemeinsame Munitionslieferungen an die Ukraine. Bei dem Treffen wird laut Diplomaten eine Grundsatzeinigung erwartet, Kiew angesichts des seit gut einem Jahr andauernden russischen Angriffskrieges stärker zu unterstützen. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell schlägt vor, dass die Mitgliedsländer aus ihren eigenen Beständen Munition im Wert von zunächst einer Milliarde Euro an die Ukraine liefern.

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In einem zweiten Schritt soll es eine Gemeinschaftsbestellung geben, um die Munitionslager der europäischen Armeen wieder aufzufüllen. Vorbild ist das gemeinsame Beschaffen von Impfstoffen in der Corona-Pandemie. Konkrete Beschlüsse sind bei dem informellen Treffen noch nicht geplant. Neben Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) wird auch der ukrainische Ressortchef Oleksij Resnikow in Stockholm erwartet. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg nimmt ebenfalls teil.

P.Colombo--PV

Selenskyj bietet Deutschland nach Anschlagsversuch in Leipzig Hilfe an

Nach dem versuchten Sprengstoffanschlag am Leipziger Flughafen hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj Deutschland Unterstützung angeboten. Die Ukraine sei bereit, mit "Fachwissen, Erfahrung oder in anderen Bereichen" zu helfen, in denen Deutschland Unterstützung benötige, erklärte Selenskyj am Mittwoch nach einem Gespräch mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU).

Nach Angriff auf Hochzeitsfeier: Teheran wirft den USA "Kriegsverbrechen" vor

Nach einem Angriff auf eine Hochzeitsfeier mit mindestens vier Toten in der Provinz Sirik im Süden des Iran hat Teheran den USA "Kriegsverbrechen" vorgeworfen. "Die Wahrheit über diesen völkerrechtswidrigen Krieg und das wahre Gesicht des Kriegsverbrechens zeigen sich in Sirik, wo eine Hochzeitsfeier brutal bombardiert wurde", erklärte der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Esmail Bakaei, am Mittwoch im Onlinedienst X. Die US-Armee äußerte sich zunächst nicht zu dem Vorfall und betonte lediglich, niemals auf Zivilisten zu zielen.

"Sprache der Eskalation": Bundesregierung weist Kritik aus Moskau zurück

Die Bundesregierung hat die Kritik Russlands an den neu verhängten deutschen Sanktionen zurückgewiesen. Zu den Äußerungen aus Moskau sagte Vizeregierungssprecher Steffen Meyer am Mittwoch in Berlin: "Das ist sicherlich eine Sprache der Eskalation, die dort gewählt wird. Unsere Sprache ist es nicht." Die Bundesregierung erwarte, "dass Moskau mit Maßnahmen antworten wird", fügte er hinzu. "Wir sind darauf vorbereitet."

Nach Anschlagsversuch in Leipzig: EU stützt Deutschlands Vorgehen gegen Russland

Nach dem versuchten Sprengstoffanschlag am Leipziger Flughafen hat Deutschland breite Unterstützung aus der EU erhalten. Der Anschlagsversuch weise "alle Merkmale von staatlich gefördertem Terrorismus" auf, sagte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas bei einem Treffen der EU-Außenminister am Mittwoch in Irland. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen warf Russland eine "neue Eskalationsstufe" vor. Bei dem Außenministertreffen wurde zudem über die nächsten Sanktionen gegen Russland beraten.