Chinas Präsident Xi in historische dritte Amtszeit gewählt

Pallade Veneta - Chinas Präsident Xi in historische dritte Amtszeit gewählt

POLITIK 10.03.2023

Chinas Präsident Xi in historische dritte Amtszeit gewählt / Foto: NOEL CELIS - AFP

Chinas Präsident Xi Jinping ist in eine historische dritte Amtszeit gewählt worden. Der in Peking tagende Nationale Volkskongress bestätigte den Staatschef am Freitag einstimmig für weitere fünf Jahre im Amt. Den Weg dafür hatte Xi selbst geebnet, als er 2018 die bis dahin geltende Begrenzung der Amtszeit des Präsidenten auf zwei Mandate abschaffte.

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Die Bestätigung als Präsident untermauert Xis Stellung als mächtigster Mann Chinas seit Jahrzehnten. Auf einem Parteitag im Oktober war der 69-Jährige bereits für weitere fünf Jahre an der Spitze der Kommunistischen Partei und des Militärs bestätigt worden. Xi ist in der Volksrepublik seit 2012 an der Macht. Unter ihm hat das Land seinen Einfluss in der Welt massiv ausgebaut.

Zum Auftakt des Nationalen Volkskongresses hatte China die höchste Steigerung seiner Verteidigungsausgaben der vergangenen vier Jahre angekündigt. Weitgehend vermieden als Thema wurde dagegen bei der Tagung der Umgang der chinesischen Führung mit der Corona-Pandemie, welcher erstmals seit Jahren heftige öffentliche Proteste ausgelöst hatte.

Bis Dezember verfolgte China fast drei Jahre lang eine extrem strenge Pandemie-Politik mit Massentests, rigiden Quarantäne-Regelungen und Reisebeschränkungen mit gravierenden Folgen für das soziale Leben und die Wirtschaft. Im November entlud sich der angestaute Unmut in den größten öffentlichen Demonstrationen seit Jahrzehnten, auf denen auch Xis Rücktritt gefordert wurde. Daraufhin beendete die Regierung die Corona-Maßnahmen abrupt: Millionen Menschen infizierten sich, tausende starben - genaue Zahlen erfassten die Behörden nicht.

O.Merendino--PV

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Nach dem versuchten Sprengstoffanschlag am Leipziger Flughafen hat Deutschland breite Unterstützung aus der EU erhalten. Der Anschlagsversuch weise "alle Merkmale von staatlich gefördertem Terrorismus" auf, sagte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas bei einem Treffen der EU-Außenminister am Mittwoch in Irland. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen warf Russland eine "neue Eskalationsstufe" vor. Bei dem Außenministertreffen wurde zudem über die nächsten Sanktionen gegen Russland beraten.

Chinas Präsident Xi kündigt bei Besuch in Ägypten Ausweitung von Investitionen an

Chinas Präsident Xi Jinping hat bei seinem ersten Besuch in Ägypten seit einem Jahrzehnt eine Ausweitung der Investitionen Pekings in dem nordafrikanischen Land angekündigt. China und Ägypten unterzeichneten ein Abkommen über den Start der dritten Entwicklungsphase der ägyptisch-chinesischen Industriezone, wie das Büro des ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi am Mittwoch bekanntgab.

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