Chinas Präsident Xi in historische dritte Amtszeit gewählt

Pallade Veneta - Chinas Präsident Xi in historische dritte Amtszeit gewählt

POLITIK 10.03.2023

Chinas Präsident Xi in historische dritte Amtszeit gewählt / Foto: NOEL CELIS - AFP

Chinas Präsident Xi Jinping ist in eine historische dritte Amtszeit gewählt worden. Der in Peking tagende Nationale Volkskongress bestätigte den Staatschef am Freitag einstimmig für weitere fünf Jahre im Amt. Den Weg dafür hatte Xi selbst geebnet, als er 2018 die bis dahin geltende Begrenzung der Amtszeit des Präsidenten auf zwei Mandate abschaffte.

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Die Bestätigung als Präsident untermauert Xis Stellung als mächtigster Mann Chinas seit Jahrzehnten. Auf einem Parteitag im Oktober war der 69-Jährige bereits für weitere fünf Jahre an der Spitze der Kommunistischen Partei und des Militärs bestätigt worden. Xi ist in der Volksrepublik seit 2012 an der Macht. Unter ihm hat das Land seinen Einfluss in der Welt massiv ausgebaut.

Zum Auftakt des Nationalen Volkskongresses hatte China die höchste Steigerung seiner Verteidigungsausgaben der vergangenen vier Jahre angekündigt. Weitgehend vermieden als Thema wurde dagegen bei der Tagung der Umgang der chinesischen Führung mit der Corona-Pandemie, welcher erstmals seit Jahren heftige öffentliche Proteste ausgelöst hatte.

Bis Dezember verfolgte China fast drei Jahre lang eine extrem strenge Pandemie-Politik mit Massentests, rigiden Quarantäne-Regelungen und Reisebeschränkungen mit gravierenden Folgen für das soziale Leben und die Wirtschaft. Im November entlud sich der angestaute Unmut in den größten öffentlichen Demonstrationen seit Jahrzehnten, auf denen auch Xis Rücktritt gefordert wurde. Daraufhin beendete die Regierung die Corona-Maßnahmen abrupt: Millionen Menschen infizierten sich, tausende starben - genaue Zahlen erfassten die Behörden nicht.

O.Merendino--PV

Serbien vor Machtwechsel: Langjähriger Staatschef Vucic gesteht Niederlage ein

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Kopf-an-Kopf-Rennen mit Verlängerung: Bei der Stichwahl um das Präsidentenamt haben die Brasilianer am Sonntag eine Richtungsentscheidung getroffen. Die rund 160 Millionen Wahlberechtigten in Lateinamerikas größter Volkswirtschaft waren aufgerufen, dem 80 Jahre alten linksgerichteten Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva eine weitere Amtszeit zu gewähren oder ihn durch Flávio Bolsonaro, Sohn des rechtsextremen Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro, zu ersetzen. Auf Betreiben von Lula, der um seine Wiederwahl bangen muss, wurde die Öffnungszeit der Wahllokale wegen mutmaßlicher Behinderungen des öffentlichen Nahverkehrs um zwei Stunden verlängert.

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