Zentralbankchef bleibt bei Regierungsneubildung in China überraschend im Amt

Pallade Veneta - Zentralbankchef bleibt bei Regierungsneubildung in China überraschend im Amt

POLITIK 12.03.2023

Zentralbankchef bleibt bei Regierungsneubildung in China überraschend im Amt / Foto: NOEL CELIS - AFP

Bei der Bildung der neuen Regierung hat Chinas Staatschef Xi Jinping überraschend seinen Zentralbankchef behalten. Bei der Sitzung des Nationalen Volkskongresses in Peking bestätigten die fast 3000 Delegierten am Sonntag den Gouverneur der Chinesischen Volksbank, Yi Gang, im Amt, dessen Abberufung eigentlich erwartet worden war. Auch Handelsminister Wang Wentao, Finanzminister Liu Kun und der für die Corona-Politik zuständige Direktor der Nationalen Gesundheitskommission, Ma Xiaowei, bleiben im Amt.

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Neuer Verteidigungsminister wird der General Li Shangfu, gegen den die USA wegen der Kaufs russischer Waffen 2018 Sanktionen verhängt hatten.

In die neue Regierung wurden zudem weitere enge Vertraute des mächtigen Staats- und Parteichefs berufen. Xis wichtiger Berater Ding Xuexiang und sein langjähriger Weggefährte He Lifeng sind zwei der vier neuen Vize-Regierungschefs. Die zwei anderen Vize-Regierungschefs sind der frühere Bürgermeister von Tianjin, Zhang Guoqing, und der frühere Parteichef in der Provinz Shaanxi, Liu Guozhong.

Am Samstag war bereits Xis enger Vertrauter Li Qiang zum neuen Regierungschef gewählt worden. Xi war am Freitag vom Volkskongress für eine historische dritte Amtszeit wiedergewählt worden. Den Weg dafür hatte er selbst geebnet, als er 2018 die bis dahin geltende Begrenzung der Amtszeit des Präsidenten auf zwei Mandate abschaffte.

P.Colombo--PV

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