Südkorea und die USA starten große gemeinsame Militärübungen

Pallade Veneta - Südkorea und die USA starten große gemeinsame Militärübungen

POLITIK 13.03.2023

Südkorea und die USA starten große gemeinsame Militärübungen / Foto: Jung Yeon-je - AFP/Archiv

Südkorea und die USA starten am Montag ihre größten gemeinsamen Militärübungen seit fünf Jahren. Mit dem mehrtägigen Manöver "Freedom Shield" (Freiheitsschild") reagieren Seoul und Washington nach eigenen Angaben auf das "veränderte Sicherheitsumfeld" in der Region aufgrund der verstärkten Aggressionen Nordkoreas. Nordkorea wirft Südkorea und den USA vor, mit derartigen Militärübungen eine Invasion vorzubereiten.

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Beobachter gehen daher davon aus, dass Pjöngjang die Übungen als Vorwand für weitere Provokationen nutzen könnte, wie etwa für Raketen- oder auch einen Atomtest. Am Sonntag hatte Nordkorea laut einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA beschlossen, "wichtige praktische" Maßnahmen zur Kriegsabschreckung zu ergreifen. Die Entscheidung wurde demnach auf einer Sitzung des Militärausschusses der Regierungspartei unter dem Vorsitz von Machthaber Kim Jong Un beschlossen.

M.Jacobucci--PV

Klingbeil offen für weitere Steuerentlastung - wenn Union Vorschläge macht

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat sich bereit erklärt, die Bürgerinnen und Bürger noch stärker bei der Steuer zu entlasten als bislang vorgesehen. Nach dem Kabinettsbeschluss zur Reform der Einkommensteuer zeigte sich Klingbeil am Mittwoch offen für Forderungen des Koalitionspartners Union nach einem höheren Entlastungsvolumen - und forderte CDU/CSU auf, Vorschläge zur Gegenfinanzierung vorzulegen. Er sei "gespannt, welche Ideen auf den Tisch kommen", sagte Klingbeil in Greenville in den USA. Sein Ministerium würde weitere Entlastungen "positiv begleiten".

Ausbildungssuche abgebrochen: Behörde kann Kindergeld von Mutter zurückverlangen

Bricht ein volljähriges Kind die Suche nach einem Studien- oder Ausbildungsplatz ab, ohne dies der Mutter zu sagen, kann die Familienkasse laut einem Urteil aus Baden-Württemberg das Kindergeld zurückfordern. Das Kind bemühte sich erst später um einen Platz, wie das Finanzgericht Baden-Württemberg am Mittwoch in Stuttgart mitteilte. Der Rückforderungsbetrag kann aber aufgerechnet werden. (Az.: 13 K 1645/24)

Transmensch in Berlin angegriffen und beleidigt

Ein Unbekannter hat in Berlin einen Transmenschen beleidigt, angegriffen und verletzt. Das Opfer ist 18 Jahre alt, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Demnach hielt sich der Transmensch mit einer Begleitung am Dienstagabend vor einem Restaurant in Neukölln auf. Ein bislang Unbekannter soll das 18-jährige Opfer gefragt haben, ob es ein Mann oder eine Frau ist.

Konflikt mit Bundesspitze: Thüringer BSW-Abgeordnete verlassen Partei und Fraktion

Der Konflikt zwischen der Bundesspitze des BSW und dem Thüringer Landesverband entwickelt sich zunehmend zu einer Zerreißprobe für die Partei. Wie die Zeitung "Welt" am Mittwoch berichtete, erklärten drei BSW-Landtagsabgeordnete in Thüringen ihren Austritt aus Partei und Fraktion. Grund ist demnach scharfe Kritik an der BSW-Bundesspitze und den dadurch ausgelösten innerparteilichen Konflikten. Das Thüringer Regierungsbündnis aus CDU, SPD und BSW wollen sie weiter unterstützen.